Wieso ist es nicht möglich, so eine Partei einfach zu verbieten? Das die NPD verfassungswidrig ist, hat sie ja schon oft genug bewiesen. Warum müssen unsere Rechte eingeschränkt werden um so eine Partei zu unterdrücken?! Wo soll das noch hinführen? Rot/Grün ist ein einziges Armutszeugnis

Nur leider wollen sich die Kriminellen da immer irgendwie nicht dran halten
*schulterzuck*

Wieso ist es nicht möglich, so eine Partei einfach zu verbieten?

weil sie das in den untergrund drängen würde. das würde u.a. die npd für faschos noch attraktiver machen

eine gesunde gesellschaft sollte ein paar idioten mit braunem gedankengut müde belächeln und sich nicht künstlich aufregen. das verschafft nur aufmerksamkeit. bei einer sachlichen diskussion würden sich die spinner von der npd selbst demontieren. stattdessen verschaffen wir denen publicity und den hauch des anrüchigen, der auf jugendliche besonders anziehend wirkt.

so ist es, die npd hat in letzter zeit soviel zuwachs bekommen weil soviel über sie diskutiert wird.

Es ist schon zu spät um die Leute zu ignorieren.

Sicher, aber wieso wird mein Demonstrationsrecht wegen der NPD eingeschränkt?

Diesen Kausalzusammenhang mußt Du mir mal erklären. Die schränken ja nicht nur die Rechte der NPD ein, sondern von allen Bürgern.

Schließlich will ich 2015 bei der Revolution (nachdem zur Sicherstellung der Rentenzahlungen an Renter Privatfahrzeuge durch die sozialdemokratische Interimsregierung beschlagnahmt wurden) in Berlin gegen die Regierung der Bundesrepublik demonstrieren können.

Hallo,
@Zaphod:
Diese "paar" Idioten sind nun leider im sächsischen Landtag. Und das ist, wie ich finde, in Deutschland nicht tragbar. Was müssen sich denn die Leute im Ausland denken? Aha, da sind also Nazis im Landtag und die wehren sich gegen eine Schweigeminute.
Meine Erfahrungen sind die, dass man als Deutscher im Ausland sowieso schon der Nazi ist. Und das wird jetzt auch noch in den ausländischen Nachrichten bestätigt.
Es ist schon zu spät um die Leute zu ignorieren.

Es geht hier im das Problem des Rechtsextremismus, dessen Kern bestimmt nicht Deutschlands Ansehen im Ausland ist. Ein Verbot der NPD würde das Problem auch nicht aus der Welt schaffen, sondern nur den schönen Schein wahren. Genauso hat man auch einen großen Teil der NPD-Wähler zu Protestwählern erkoren, man wählt die NPD aber nicht, weil man arbeitslos ist und von den etablierten Parteien enttäuscht, sondern weil man ein ausländerfeindliches und nationalistisches Weltbild hat. Und dieses Weltbild werden fast alle der sogenannten "Protestwähler" haben.

Ich wohne übrigens selber in einem Stadtbezirk von Berlin, indem man abends mit alternativem Aussehen wirklich vorsichtig sein muß, Übergriffe sind und waren an der Tagesordnung - was bitte soll hier ein Verbot einer Partei bringen ? Das Gedankengut wird dadurch nicht verschwinden, die Rechtsextremen werden sich neu organisieren. Auch ist es der völlig falsche Weg die Rechtsextremen "müde zu belächeln", man darf die Rechtsextremene nicht unterschätzen, lässt man sie frei agieren, werden sie dies auch nutzen.
Bestes Beispiel hierfür sind sicherlich einige Gemeinden in Sachsen, oft wird hier von offizieller Seite aus Angst um das Ansehen das eigenen Wirtschafts- und Tourismusstandorts das Problem einfach totgeschwiegen - man hat ja bei der letzten Landtagswahl in Sachsen gesehen, was dabei herausgekommen ist.

Warum sich auch Engagieren, wenn man doch Verbieten kann und damit die Probleme aus der Welt sind

Zaphod schrieb:

bei einer sachlichen diskussion würden sich die spinner von der npd selbst demontieren

das hab ich auch so gemeint, sicherlich sollte man sich damit auseinandersetzen, aber eben auf sachlicher ebene und nicht mit dieser sensationsheische wie in den etablierten medien (tv, radio, tageszeitung) praktiziert.

und ich selbst habe für diese spinner nun einmal nur ein müdes lächeln übrig wenn man mich mit braunem gedankengut vollblubbert, schon zur genüge geschehen. auch ist es mir gelungen durch sachlichkeit (achtung wortspiel!) jemanden vom rechten weg abzubringen. das geschieht meines erachtens eh besser auf privater basis als in öffentlich geführten diskussionen. hier ist zivilcourage gefragt.

Meine Erfahrungen sind die, dass man als Deutscher im Ausland sowieso schon der Nazi ist.

Wo hast Du denn diese Erfahrungen gemacht?
Ich war wirklich schon viel unterwegs und habe eigentlich bis auf eine Ausnahme durchwegs gute erfahrungen gemacht. Ich habe mich auch schon mit einigen über genau dieses Thema unterhalten (unter diesen auch Franzosen und Engländer) und der Tenor war immer: "Scheisse was da früher passiert ist, aber das waren Eure Großeltern; da könnt ihr doch nichts dafür."

Diese "paar" Idioten sind nun leider im sächsischen Landtag. Und das ist, wie ich finde, in Deutschland nicht tragbar. Was müssen sich denn die Leute im Ausland denken? Aha, da sind also Nazis im Landtag und die wehren sich gegen eine Schweigeminute.

... und bekommen zuweilen mehr Stimmen als sie selbst Abgeordnete stellen wenn
denn mal wieder ein Entwurf zur Abstimmung von Ihnen eingebracht wurde !

Meine Herren Demokraten hier ist doch was oberfaul !

Und mit Gottes Hilfe predigt Stoiber: "Irrland, das kleine Land, hat die Arbeitslosenquote von 16% in nur 4 Jahren auf 4% gesenkt".

Das war zu einer Zeit in den 90-zigern als die Regierung von der CDU gestellt wurde. Jetzt zu behaupten rot/grün ist Scheiße, ist ja richtig. Ist doch so.
Nur zeigts es, daß die Anderen selbst auch keine Ahnung haben.

Gegen die Nazis stehen sie dann wieder vereint, die Herren Demokraten.
Die Globalisierung ist Schuld an der Arbeitslosikeit und den Nazis haben
wir es zu verdanken das uns die Rechte genommen werden. Prima.

Erst wird beschlossen Schulden zu machen, und wenn eine Frau ein Kind
zur Welt bringt rechnet Stoiber am Aschermittwoch vor, daß dieses Kind
mit seiner Geburt ca. 80T EUR Schulden hat. Und meint das wäre unmoralisch.
Pa ! Moral.

MfG
RB

um es mit rio reiser zu sagen:
"wer das geld hat, hat die macht, wer die macht hat hat das recht.
keine macht für niemand."

Wieso ist es nicht möglich, so eine Partei einfach zu verbieten? Das die NPD verfassungswidrig ist, hat sie ja schon oft genug bewiesen.

das problem ist, dass vor dem gericht leider nur zählt, wie sich die partei während des verfahrens verhällt(zeitraum 2 jahre), und die leute von der npd sind schlau genug, sich in dem zeitraum gesittet zu verhalten. Ausserdem sind zwar alle ihre aussagen bisher am limit, aber komplett von juristen überprüft, da ist nix zu machen.

Warum müssen unsere Rechte eingeschränkt werden um so eine Partei zu unterdrücken?!

wenn man keine andere wahl hat? die demokratie muss sich selber schützen.

Warum müssen unsere Rechte eingeschränkt werden um so eine Partei zu unterdrücken?!

wenn man keine andere wahl hat? die demokratie muss sich selber schützen.

Was für ein Unsinn.

Diese Denkweise führt geradewegs in eine totalitäres Regime.

Natürlich hat man eine andere Wahl. Nur sind alle anderen Wahlen mit Arbeit und Mühe verbunden. Ein Gesetz ist schnell gemacht.

Jetzt lies Dir nur mal den Änderungsvorschlag durch... sie sagen zwar, sie wollten die Demo am Brandenburger Tor verbieten, aber davon steht im Gesetzesentwurf nix! Sondern es geht um historische Plätze, also viel mehr Orte, noch dazu mit einer weichen Definition. D.h. einige 100 bis 1000 Plätze sind in Wirklichkeit von dieser Definition betroffen. Das ist erschreckend.

Und wieso sagt eigentlich keiner was dazu, daß die Hälfte des NPD-Vorstands von Spitzeln des Bundesverfassungsschutzes gestellt wird? Da konstruiert sich der Staat doch seinen Feind selbst.

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"Die Arbeitslosigkeit wird hiermit verboten. Gez. Die Bundesregierung"

@Marc++us
Du willst mit der Revolution bis 2015 warten ?

Devil

http://www.frauenkirche-abreissen.tk/

Besonders gut gefällt mir "DEUTSCHE TÄTER_INNEN SIND KEINE OPFER". Das INNEN ist geil... und auch diese Aussage "Dass er damit neben der Schwächung der Rüstungswirtschaft der deutschen Bevölkerung auch ein demoralisierendes Kollektiverlebnis beibrachte, sollte sich für den Kriegsverlauf nicht nachteilig auswirken."

Ich verstehe nur nicht, warum die sich dann bei Bombardierungen von Bagdad immer so über die OpferInnen aufregen - ist doch nur ein TätervolkInnen gewesen.

Zeigt auf jeden Fall, daß die Antifa den Neonazis geistig sehr nahe steht - beide würden für ihre Überzeugung jederzeit ihre GegnerInnen zur Sicherheit in Lager sperren und umerziehen.

parlamentarische demokratie ist nun mal die herrschaft der mächtigen.

Das ist eine Tautologie, wer soll denn auch sonst herrschen? Man kann nicht herrschen ohne mächtig zu sein, was wär das für eine komische Herrschaft
Falls das eine Kritik an der Demokratie sein sollte, bist du wohl Anarchist?

Autsch, mir fiel gerade diese URL in die Hände:

http://www.frauenkirche-abreissen.tk/

Besonders gut gefällt mir "DEUTSCHE TÄTER_INNEN SIND KEINE OPFER". Das INNEN ist geil... und auch diese Aussage "Dass er damit neben der Schwächung der Rüstungswirtschaft der deutschen Bevölkerung auch ein demoralisierendes Kollektiverlebnis beibrachte, sollte sich für den Kriegsverlauf nicht nachteilig auswirken."

Ich verstehe nur nicht, warum die sich dann bei Bombardierungen von Bagdad immer so über die OpferInnen aufregen - ist doch nur ein TätervolkInnen gewesen.

Zeigt auf jeden Fall, daß die Antifa den Neonazis geistig sehr nahe steht - beide würden für ihre Überzeugung jederzeit ihre GegnerInnen zur Sicherheit in Lager sperren und umerziehen.

Diese Seite wurde von sogenannten "Antideutschen" ins Netz gestellt. Das sind diejenigen, die mit den Flaggen der USA, Isreal und der Sowjetunion auf Nazidemos auftauchen. Die Antideutschen haben auch sonst eine ziemlich komische Ideologie, so befürworten sie z.B. den Kampf gegen den Terrorismus und somit auch den Irakkrieg. Diese Leute sind in der antifaschistischen Szene sehr umstritten und es kommt auch öfters zu Streitgkeiten zwischen den einzelnen Gruppierungen. Ich denke du schmeist hier Leute in einen Topf, die einfach nicht zusammengehören. Man muß verstehen, dass es einfach nicht "Die Linke" und nicht "Die Antifa" gibt.

Ich denke du schmeist hier Leute in einen Topf, die einfach nicht zusammengehören. Man muß verstehen, dass es einfach nicht "Die Linke" und nicht "Die Antifa" gibt.

Na und, es gibt ja auch nicht einfach nur "Die Rechte" oder "Die Neonazis".

Für mich selbst fasse ich auch Antifa und Neonazis zusammen - als "freiheitsfeindliche Wirrköpfe, denen man zu viel Macht und Raum einräumt". Ist für mich kein Unterschied, ob jemand Angst vor dem internationalen Großkapital hat oder vor dem Weltjudentum. Bei Dunkelheit sieht eine rote Fahne fast braun aus. Die NSDAP nannte sich ja nicht ohne Grund "NationalSOZIALISTISCHE ARBEITERpartei".

Obwohl, eines ist klar, von den meisten Antifas oder Neonazis hat noch nie einer was gearbeitet. AStA oder Türsteher bei einem Boxkampf zählen nicht.

Michamab schrieb:

Ich denke du schmeist hier Leute in einen Topf, die einfach nicht zusammengehören. Man muß verstehen, dass es einfach nicht "Die Linke" und nicht "Die Antifa" gibt.

Na und, es gibt ja auch nicht einfach nur "Die Rechte" oder "Die Neonazis".

Hat niemand gesagt.

Für mich selbst fasse ich auch Antifa und Neonazis zusammen - als "freiheitsfeindliche Wirrköpfe, denen man zu viel Macht und Raum einräumt".
Ist für mich kein Unterschied, ob jemand Angst vor dem internationalen Großkapital hat oder vor dem Weltjudentum. Bei Dunkelheit sieht eine rote Fahne fast braun aus. Die NSDAP nannte sich ja nicht ohne Grund "NationalSOZIALISTISCHE ARBEITERpartei".

Was hat Antifa bitteschön mit Sozialismus, Kommunismus und Anarchismus zu tun ? Nichts ! Es gibt viele Menschen die sich gegen Nazis engagieren und deshalb nicht zwangsläufig zu oben genannten Randgruppen zählen. Antifaschistische Arbeit charakteresiert sich nicht durch politischen Extremismus, sondern durch politisches Engagement gegen Rechtsextremismus. Egal ob auf informeller Ebene, oder auf der Straße, durch das kundtuen von Protest.

Leider verbreiten die Medien ein völlig anderes Bild, "die Antifa" sind in den Medien steineschmeißende Jugendliche mit linksextremer Meinung - klar solche Leute gibt es auch zuhauf - aber du steckst hier alle in einen Sack. Es ist halt sehr medienwirksam, wenn Autonome Autos anzünden.

Im übrigens ist es auch kein Wunder, dass hauptsächlich alternative Jugendliche iheren Protest auf die Straße tragen, schließlich sind sie die Leidtragenden des Naziterrors auf der Straße. Ich wohne selbst in einer Gegend wo es öfters zu Übergriffen von Neonazis kommt, diese treffen aber in der Regel nur alternative Jugendliche oder Immigranten, also kein Wunder das diese Bevölkerungsgruppe den Kern der Protestes gegen Rechtsextremismus bildet. Das Jugendliche dann auch mal gerne überreagieren ist wohl klar, schließlich staut sich die Wut an. So kommt es dann ebend zu diesen medienwirksamen Krawallbildern. Eine friedliche Sitzblockade, die in der Regel von der Polizei schnell weggeknüppelt wird, würde nie in den Massenmedien Erwähnung finden.

Es gibt auch viele Antifaschisten, die die Neonazis nicht gleich ins Lager stecken würden, es gibt halt überall ein paar Wirrköpfe, es gilt aber diesen zu zeigen, dass die breite Masse sich nicht mit ihnen solidarisiert.

Obwohl, eines ist klar, von den meisten Antifas oder Neonazis hat noch nie einer was gearbeitet. AStA oder Türsteher bei einem Boxkampf zählen nicht.

Auch hier hast du keine Ahnung, es gibt genügend Menschen die schon ein hohes Alter erreicht haben und ihr Leben lang gearbeitet haben, nicht nur in typischen "Sozi-Berufen" und trotzdem sich gegen Rechtsextremismus engagieren.