Bundestagswahl D - 27. September
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Daniel E. schrieb:
Nicht zu vergessen: die SPD will Sozialismus und die CDU einen christlichen Gottesstaat.
Bei der SPD hast Du Recht:
http://www.n-tv.de/politik/dossier/Demokratischer-Sozialismus-article239700.html
Die Sozialdemokraten bekennen sich zum [...] Begriff des demokratischen Sozialismus.
IMHO hat die SPD durch diesen Begriff eine Grenze überschritten. "Sozialdemokratie" und und "demokratischer Sozialismus" legen als Begriffe zwei völlig unterschiedliche Schwerpunkte. Bei der "Sozialdemokratie" steht offensichtlich die Demokratie im Mittelpunkt, die sozial gestaltet werden soll. Beim "demokratischen Sozialismus" ist das genau andersherum: Hier steht der Sozialismus im Mittelpunkt des Interesses und der soll demokratisch gestaltet werden. Naja, die Eigenschaft der Demokratie hat sich der Sozialismus immer schon gerne auf die Fahne geschrieben, man denke nur an die Deutsche Demokratische Republik. Die Realität ist aber, dass Sozialismus zu totalitären Staaten führt.
Leider haben die Parteien des linken Lagers in den letzten Jahren einen Wettkampf veranstaltet, welche Partei die linkeste ist. Die SPD wurde durch die politischen Forderungen der Linkspartei ein gutes Stück in Richtung ideologischer Grundaussagen und weg von der Realität (der Mitte) gezogen.
Ok, ich will der SPD natürlich nicht unterstellen, dass sie die DDR wiedereinführen will. Und jenseits der Begriffswelt ist das SPD-Programm auch wesentlich akzeptabler, als die Begriffe selbst vermuten lassen. Aber irgendwie hat die verwendete Sprache einen ganz miesen Beigeschmack für mich. Die linken Parteien haben die Sprache schon immer sehr bewusst eingesetzt, um damit Wahlkampf und Meinungsmache zu betreiben und sich die scheinbare moralische Überlegenheit zu sichern. Der Begriff des "demokratischen Sozialismus" geht mir persönlich da einfach zu weit.
...natürlich ist das alles hier nur meine subjektive meine Meinung. Die Sprache ist etwas sehr mächtiges und man sollte sich als politische Partei absolut darüber im Klaren sein, wie man sie einsetzt.
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Gregor schrieb:
Hier steht der Sozialismus im Mittelpunkt des Interesses und der soll demokratisch gestaltet werden. Naja, die Eigenschaft der Demokratie hat sich der Sozialismus immer schon gerne auf die Fahne geschrieben, man denke nur an die Deutsche Demokratische Republik. Die Realität ist aber, dass Sozialismus zu totalitären Staaten führt.
Ja, nimm z.B. die ehemalige NSDAP. Wofür das S steht, kannst Du dir vielleicht denken. Aber sonst, vermute ich, hast Du nicht die geringste Ahnung von dem, was Du da gerade vom Stapel gelassen hast.
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Leprechaun schrieb:
Ja, nimm z.B. die ehemalige NSDAP. Wofür das S steht, kannst Du dir vielleicht denken.[...]
Die Anspielung ist sehr verwunderlich. Das "NS" in deren Namen hat ja wohl seine eigene Bedeutung.
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Daniel E. schrieb:
Nicht zu vergessen: die SPD will Sozialismus und die CDU einen christlichen Gottesstaat.
Geil!
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Leprechaun schrieb:
Gregor schrieb:
Hier steht der Sozialismus im Mittelpunkt des Interesses und der soll demokratisch gestaltet werden. Naja, die Eigenschaft der Demokratie hat sich der Sozialismus immer schon gerne auf die Fahne geschrieben, man denke nur an die Deutsche Demokratische Republik. Die Realität ist aber, dass Sozialismus zu totalitären Staaten führt.
Ja, nimm z.B. die ehemalige NSDAP. Wofür das S steht, kannst Du dir vielleicht denken. Aber sonst, vermute ich, hast Du nicht die geringste Ahnung von dem, was Du da gerade vom Stapel gelassen hast.
Hi.
Ich bin mir durchaus darüber bewusst, dass der Begriff des "demokratischen Sozialismus" eine lange Tradition in der SPD hat, er also im Kontext gesehen werden muss. Außerdem ist mir klar, dass Sozialismus sowieso ein Begriff ist, der alles und nichts sagt. Dazu zitiert zum Beispiel wikipedia aus dem Wörterbuch der Soziologie:
http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialismus
„Der Begriff [Sozialismus] ist heute kaum mehr eindeutig und inzwischen uferlos ausgeweitet. Sozialismus wird dabei für verschiedene politische Ziele und Inhalte kontinuierlich umdefiniert und angepaßt.“
Mit anderen Worten: Man schreibt sich diesen Begriff gerne auf die Fahne, weil er sich irgendwie gerecht und so anhört, unterlegt ihn aber mit beliebigen Bedeutungen, die einem gerade recht sind.
Ok, man kann also nicht genau sagen, was damit gemeint ist, aber man kann sich dennoch die Entwicklung der Sprache von politischen Parteien ansehen. Dazu schreibt wikipedia:
http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratischer_Sozialismus
Während der Kanzlerschaft Gerhard Schröders und dem Parteivorsitz Franz Münteferings verwendete die SPD-Führung den Begriff [demokratischer Sozialismus] kaum und hob ihn weder als programmatisches noch als praktisches Ziel hervor. Dies hing mit der realpolitischen Abkehr vom Berliner Programm seit dem Schröder-Blair-Papier (1999) sowie mit der Abgrenzung von der PDS zusammen.
2007 wurde der Begriff auf diesem SPD-Parteitag massiv wieder eingeführt, was auch stark in den Medien propagiert wurde. IMHO ist es klar, dass man ihn dann im Gegensatz zu der Zeit sehen muss, zu der er bewusst vermieden wurde. Das heißt, die SPD zieht sich mit der Wiedereinführung des Begriffs von der Realpolitik zur Ideologie zurück und möchte sich auch nicht mehr so stark von der Linkspartei abgrenzen, was ihre politischen Ziele betrifft.
Natürlich lege ich diesen Sprachwandel recht extrem aus, darüber bin ich mir bewusst. Aber ich denke, dass man den Wandel der SPD, der dadurch dokumentiert wird, auch nicht unterschätzen sollte. ...ok, zugegeben: Momentan ist (im Gegensatz zu 2007) der linke Flügel der SPD wieder recht ruhig und die Realos sind am Drücker. Bei den Kämpfen innerhalb der SPD kann sich das aber ruck-zuck ändern.
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Gregor schrieb:
Leider haben die Parteien des linken Lagers in den letzten Jahren einen Wettkampf veranstaltet, welche Partei die linkeste ist. Die SPD wurde durch die politischen Forderungen der Linkspartei ein gutes Stück in Richtung ideologischer Grundaussagen und weg von der Realität (der Mitte) gezogen.
Das höre ich oft, und jedes Mal denke ich nur WTF, wie kann das sein, was ist an den ganzen Fehlleistungen der letzten Jahre bloß links? Meinetwegen können wir noch viel näher an die Linkspartei ran. Das geht natürlich nicht, wenn man rituell auf Oskar die Fontäne einhämmern muß und an kolossalen Fehlentschlüssen wie Hartz-Reformen festhält. Es ist sehr zu hoffen, daß Clement nicht der letzte seiner Art ist, der sich vom Acker macht, damit wieder eine soziale Politik gemacht wird.
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Winston Churchill schrieb:
"Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen."
"Ein leidenschaftlicher Raucher, der immer von der Gefahr des Rauchens für die Gesundheit liest, hört in den meisten Fällen auf - zu lesen."
Habt ihr euch mal die Frage gestellt, ob demokratische Methoden und Prozesse, so wie wir sie heute leben, schon lange obselete sind und wir eigentlich nur noch einen Dino füttern der Arterhaltung wegen?
Schauen wir mal auf die Fakten:
- Eine politische Gruppierung, die nur Einzelaspekte in der Gesellschaft etablieren will, kommt gar nicht zum Zuge, weil
a) sie kein politisches Gesamtkonzept haben und so als regierungsfähig akzeptiert zu werden
b) nicht über 5% Hürde kommen
c) es personell, finanziell oder logistisch nicht gebacken bekommen
d) selbst wenn sie es schaffen Sitze zu bekommen, haben sie in der Regierung nicht wirklich was zu sagen, wenn Sie nicht koalieren und dürfen bestenfalls bei einer Debatte mal in die Kamera brüllen.Selbst wenn diese Aspekte für 10.000 Menschen lebenswichtig sind, aber den Rest Deutschlands tangiert als ob in China ein Sack Reis platzt ob nun diese Aspekte umgesetzt werden oder nicht, wird ihnen die politische Basis verwährt.
Und dann wundert man sich das diese Leute sich von Zügen und Bäumen ketten, nervige Demos starten, um zu hoffen, das Gebrüll und Molotowcocktail mehr Leute beeindrucken als nur die Staatsgewalt.
Ach ja, da bleiben noch die Medien mit ihrer "objektiven" Berichterstattung. Bullend nach Einschaltquoten und Auflagen....
- Keine Partei beim Wort genommen werden kann:
a) Weil Visionäre immer auf den Boden der Tatsachen geholt werden.
b) Man nicht allen Herren dienen kann.
c) Das Feinkonzept immer erst ausgearbeitet wird, wenn man an der Macht ist. Ausgearbeitet von einer Funktionselite die konstant seit 40 Jahren hinter dem "Thron" sitzt und den Puppetmaster spielen, durch althergebrachte Konzepte.
d) Immer auf ihre politische Basis achten müssen und der durchschnittliche Bildzeitungsleser so meint.
e) Schlagartig wechselde Umstände einen zwingen Pläne über den Haufen zu werfen.- Dann wählen wir Personen,
a) die gute Verkäufer aber schlechte Manager oder Systemingieure sind
b) sich mit BAT zufrieden geben.
c) deren Mandat von uns 4 Jahre lang nicht mehr entzogen werden kann und somit mit absoluter Mehrheit machen können was sie wollen.
d) sich hin und her winden wie eine Palme im Wind.- Wir Parteien wählen, die
a) überall grau in Grau sind, um die breite Masse anzusprechen
b) sich kaum von einander unterscheiden
c) mehr an der Machterhaltung als an der konsequenten Durchsetzungen ihrer Überzeugugng arbeiten.
d) Vor allem diese Ineffektivität tunlichst aufrecht erhalten wollen.Das System kann sich deshalb nicht ändern, weil eine Partei die dies könnte wie ein Wolf im Schafspelz die absolute Mehrheit haben müsste, um dann schlagartig einen Gesinnungswandel zu zeigen.
Volksentscheide funktionieren nicht, wenn sie sich nicht in ein Gesamtkonzept konsolidieren lassen. Gültigkeitsdauer und Verbindlichkeit der Entscheidung müssten ebenso konsolidiert werden.
Einziger Weg, Kleinste-Übel-Prinzip: Sag alle vier Jahre wen und dann halt die Klappe??
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Ben04 schrieb:
Aja, vertrauenswürdige Quelle, aber da sie ja per Definition glaubwürdig ist, kann man da ja wohl nix mehr sagen und, dass niemand im EU-Parlament sie mag und sie noch gerade so bei den Vize-Wahlen im letzten Anlauf vor einen offenen Rassist und Schwulenfeind kommt ist auch nur eine Verschwörung gegen sie. Nee, ist klar. Alles korrupt die Abgeordnete, alle außer die der FDP.
Hättest du den Link mal angeklickt, hättest du gesehen, dass bei jedem einzelnen Sitzungstermin ein Link in das PDF eingebettet ist, der auf die Seite des Europäischen Parlaments verweist, wo die entsprechende Sitzungsteilnahme bestätigt wird...
Und was die anderen Abgeordneten angeht: Von einer Verschwörung kann man wohl nicht sprechen, aber sicher von ein wenig Neid. Die wenigsten Politiker schaffen eine so erfolgreiche öffentliche Wahrnehmung wie Dr. Koch-Mehrin (vor der Verleumdungskampagne) und desweiteren dürften auch die jüngsten Wahlerfolge der FDP dort mit hinein spielen.
scrub schrieb:
Gregor schrieb:
Leider haben die Parteien des linken Lagers in den letzten Jahren einen Wettkampf veranstaltet, welche Partei die linkeste ist. Die SPD wurde durch die politischen Forderungen der Linkspartei ein gutes Stück in Richtung ideologischer Grundaussagen und weg von der Realität (der Mitte) gezogen.
Das höre ich oft, und jedes Mal denke ich nur WTF, wie kann das sein, was ist an den ganzen Fehlleistungen der letzten Jahre bloß links? Meinetwegen können wir noch viel näher an die Linkspartei ran. Das geht natürlich nicht, wenn man rituell auf Oskar die Fontäne einhämmern muß und an kolossalen Fehlentschlüssen wie Hartz-Reformen festhält. Es ist sehr zu hoffen, daß Clement nicht der letzte seiner Art ist, der sich vom Acker macht, damit wieder eine soziale Politik gemacht wird.
Keine Sorge, Clement wird schon irgendwann noch zu einer Partei wechseln, wo er nicht jeden Tag von allen Seiten abgewatscht wird. Okay, einige Wähler werden wohl mitwechseln, aber das spielt dann auch keine Rolle mehr bei den aktuellen Zahlen der SPD. Hauptsache die SPD kann ihren Linksruck ohne innerparteilichen Protest fortsetzen.
Für die CDU gilt mir Merz aber wahrscheinlich ähnliches in etwas abgeschwächter Form.
Viele Grüße
Christian
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meian schrieb:
Ben04 schrieb:
ChrisM schrieb:
Fakt ist: Man kann in einer Koalition nicht alle Ziele umsetzen und sich in jedem Punkt durchsetzen[...blubblub...]
Fakt ist: Eine FDP/CDU Regierung schert sich einen Dreck um Bürgerrechte, also ist für jeden der das Thema für wichtig hält weder FDP noch CDU eine Option.
Das ist kein Fakt sondern deine persoenliche Sicht der Dinge.
Da es ja leider sehr wahrscheinlich ist, dass diese Konstellation kommt kann man ja mal wetten. Ich behaupte, dass in der Legislaturperiode Bürgerrechte eingeschränkt werden um irgendwelche Sicherheit zu erhöhen. Hältst du dagegen?
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Worauf ich bei Angie & Guido ja auch sehr gespannt bin: Werden sie die Fehler, die unser Land in tiefe Agonie versetzt haben, also Ökosteuer und Mehrwertsteuererhöhung, wieder rückgängig machen? Eigentlich doch gar nicht anders denkbar, schließlich hat uns das ja an den Rand der Apokalypse gebracht.
Große Sicherheit herrscht natürlich auf anderen Themenfeldern: Für Atombarone und Steuerhinterzieher werden mit der sogenannten bürgerlichen Koalition goldene Zeiten anbrechen.
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scrub schrieb:
die Fehler, die unser Land in tiefe Agonie versetzt haben, also Ökosteuer und Mehrwertsteuererhöhung
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Nehmt einfach einen Würfel mit in die Wahlkabine
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phlox81 schrieb:
Nehmt einfach einen Würfel mit in die Wahlkabine
Bei der Auswahl bleibt der Wuerfel auf der Kante stehen.
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CDU/CSU
schießt gleich den Vogel ab, wenn man auf ihrer Webseite nach "Parteiprogramm" sucht:
http://www.cdu.de/db/tsearch.php?fsearch=parteiprogramm&page=1 
rofl...
Na dann wolln wir mal die Kompetenzen dieser Parteien einem unabhängigen Test unterziehen:
www.cdu.de HTML Markup validation result: 8 Errors, 4 warning(s)
www.die-linke.de HTML Markup validation result: 7 Errors
www.gruene.de HTML Markup validation result: 28 Errors, 26 warning(s)
www.fdp.de HTML Markup validation result: 41 Errors, 36 warning(s)
www.piratenpartei.de HTML Markup validation result: PassedWas will uns das sagen
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Du hast die Sozialdemokraten vergessen.
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Prof84 schrieb:
Habt ihr euch mal die Frage gestellt, ob demokratische Methoden und Prozesse, so wie wir sie heute leben, schon lange obselete sind und wir eigentlich nur noch einen Dino füttern der Arterhaltung wegen?
Ja und Nein. Ich weiß dass Du gern versuchst, den Visionär zu spielen und obendrein darauf bedacht bist, Dich durch ausgefallene Sichtweisen hervorzutun, auf die angeblich noch niemand gekommen ist. Aber glaube mir, Dein dünkelhaftes Gehabe entbehrt fast immer jeder Grundlage. Zur Sache: ein demokratisches System, so wie wir es haben, ist vielleicht unvollkommen, aber das Beste was menschenmöglich ist.
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Leprechaun schrieb:
ein demokratisches System, so wie wir es haben, ist vielleicht unvollkommen, aber das Beste was menschenmöglich ist.
Huch, was macht dich so sicher
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Badestrand schrieb:
Huch, was macht dich so sicher
z.B. die Zeit, um zu dem heranzureifen, was es heute ist. Unser demokratisches System und verwandte Systeme in einigen anderen Ländern sind die besten Kompromisse menschlichen Zusammenlebens, die momentan möglich sind. Alles Andere, mit mehr oder weniger Regeln und Prinzipien ist suboptimal. Die Kunst besteht in der Ausgewogenheit von Freiheit und Knechtschaft, Moral und Unmoral, Wandel und Kontinuität, Toleranz und Unduldsamkeit. Der optimale Punkt ist wirklich nicht einfach zu treffen. Auch wenn wir ihn möglicherweise noch nicht erreicht haben, so sind wir immerhin sehr nah dran.
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Ich habe nichts gegen ein demokratisches System, sondern hinterfrage wie es gelebt wird:
Wieso genau 5%?
Wieso kommt genau so eine Regierung zustande?
Warum müssen Parteien gewählt werden, warum wählen wir nicht deren Konzepte?
Warum wähle ich nicht die Funktionelite sondern nur Politiker?
Warum gibt es keine festen Regeln, wann ein Politiker seinen Wählerauftrag ignorieren und seinen eigenen Kopf durchsetzen darf?
Warum gibt es keine Regeln, wann und wie Bürgervorschläge berücksichtigt werden müssen?
Wieso glauben alle, dass man noch zwei Generationen braucht um dies zu ändern?Selbst für CDU/CSU-Wähler sollte gelten:
"Tradition heißt eine Flame am Leuchten zu halten und nicht die Asche aufzubewahren."
"Der vernünftige Mensch wird sich immer der Welt anpassen. Der Unvernünftige Mensch beharrt auf dem Versuch die Welt sich ihm anzupassen. Daher wird jeder Fortschritt auf der Welt immer nur von unvernünftigen Menschen ausgehen" (G. B. Shaw)
=> Piratenpartei
... was eigentlich Bestandteil eines politschen Prozess sein SOLLTE.
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Leprechaun schrieb:
z.B. die Zeit, um zu dem heranzureifen, was es heute ist. Unser demokratisches System und verwandte Systeme in einigen anderen Ländern sind die besten Kompromisse menschlichen Zusammenlebens, die momentan möglich sind. Alles Andere, mit mehr oder weniger Regeln und Prinzipien ist suboptimal. Die Kunst besteht in der Ausgewogenheit von Freiheit und Knechtschaft, Moral und Unmoral, Wandel und Kontinuität, Toleranz und Unduldsamkeit. Der optimale Punkt ist wirklich nicht einfach zu treffen. Auch wenn wir ihn möglicherweise noch nicht erreicht haben, so sind wir immerhin sehr nah dran.
Ich würde aber auch Tims Gedankengang gern mal ausprobieren, BGE auch.
