Bundespräsident Köhler tritt zurück
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Hallo
Schneewittchen schrieb:
Jockelx schrieb:
Oh man...wir klären gerade, wie gut Lena Englisch spricht und dann kommst du mit deinen belanglosen Nachrichten...
Der hatte doch eh nie was zu melden. Sein Vetorecht war auch nur auf dem Papier vorhanden.Wie kommst du zu dieser Einsicht. MMn hat er zwei Gesetzesvorlagen nicht unterzeichnet.
chrische
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Also, vorgeworfen wurde ihm, daß er einen GG- widerrechtlichen Einsatz der BW zur Diskussion gestellt oder gar befürwortet hätte im Sinne wirtschaftlicher Interessen.
Wenn wir jetzt mal alle ehrlich sind, stehen hinter 99% aller Kriege wirtschaftliche Interessen, ideologische oder religöse Argumente sind zumeist vorgeschoben. Das gilt als unbestritten.
Im GG soll stehen, daß die BW nur für die Verteidigung da sein soll - ich hab' das so nicht finden können, dann wird halt die BRD am Hindukusch verteidigt, wie das mal so gesagt wurde.
Faktisch unterstützen wir die USA in einem Angriffskrieg, um nominell einer Destabilisierung der Zone entgegenzuwirken, wodurch auch immer legitimiert.Und da beginnt meine Verwirrung, weil ich mir selbst nicht darüber klar werden kann, wenn das schon verboten sein soll, warum dann die Benennung von Handelsinteressen als Motivation schlimmer sein soll als die faktische Ausübung "humanitärer Hilfe", so war das wohl bisher deklariert.
Kann mir das jemand "Die Sendung mir der Maus"- mäßig erklären?
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pointercrash() schrieb:
Wenn wir jetzt mal alle ehrlich sind, stehen hinter 99% aller Kriege wirtschaftliche Interessen, ideologische oder religöse Argumente sind zumeist vorgeschoben.
Die Politik ist ein einziges Schauspiel und wir sind die Narren, die zusehen ...
Da die Befugnisse angesprochen wurden: Das Amt hat laut Grundgesetz fast rein repräsentativen Charakter, wobei Köhler einer der unbequemsten Bundespräsidenten bzgl. der Gesetzgebung war. Er und ich glaube Weizsäcker waren die einzigsten, die Gesetze nicht unterzeichnet haben.
Aber das mit Köhler ist typisch für die heutige Politik. Hauptsache der Schein wird gewahrt.
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TravisG schrieb:
war imo ein verdammt guter präsident in einer zeit, in der sein amt eigentlich nur noch schmuck ist.
Bist du des Wahnsinns?
er hat unter anderem
- nicht Kirchenangelegenheiten von Staatsangelegenheiten getrennt
- das Netzsperrengesetz unterschrieben
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..
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pointercrash() schrieb:
Und da beginnt meine Verwirrung, weil ich mir selbst nicht darüber klar werden kann, wenn das schon verboten sein soll, warum dann die Benennung von Handelsinteressen als Motivation schlimmer sein soll als die faktische Ausübung "humanitärer Hilfe", so war das wohl bisher deklariert.
Weil man es in Deutschland tut, aber nicht darüber spricht.
Du darfst beliebig viele Probleme anhäufen, solange die Vorgehensweise irgendwie ideologisch begründbar sind, z.B. wg. Menschenrechten, Gleichheit, Freiheit, Toleranz.
Nenn' eine unbequeme Wahrheit oder deute diese an, bist Du tot. Manchmal mußt Du vorher noch Nazi sein, bevor Du zurücktrittst.
Wichtig ist also: niemals eine Wahrheit ansprechen.
z.B. sowas: "wenn wir weiter soviel Geld ausgeben ohne die Ausgaben einzuschränken, gehen wir pleite" -> Rücktritt.
Oder: "offensichtlich sind die Renten in 20 Jahren nicht mehr bezahlbar, weil es zum einen nicht genug Beitragszahler gibt, zum anderen mangels Jobs diese auch nicht durch Ausländer deckbar sind" -> Rücktritt.
Oder: "es gibt Stadtviertel in Städten, da wagt sich die Polizei nicht mehr ohne Hundertschaft rein" -> Rücktritt.Du mußt stattdessen sagen:
"Obwohl wir natürlich weiterhin unsere Sparbemühungen verstärken ist doch klar, daß die starken Schultern einen stärkeren Anteil tragen können müssen um eine soziale Unausgewogenheit dauerhaft zu beseitigen."
Oder: "Die Renten sind sicher."
Oder: "Die öffentliche Sicherheit und das Gewaltmonopol des Staates sind Grundfesten unserer freiheitlichen Demokratie, die wir niemals zur Disposition stellen werden."
Oder: "Ich geben Ihnen mein Ehrenwort, ich wiederhole, mein Ehrenwort."
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Marc++us schrieb:
"Obwohl wir natürlich weiterhin unsere Sparbemühungen verstärken ist doch klar, daß die starken Schultern einen stärkeren Anteil tragen können müssen um eine soziale Unausgewogenheit dauerhaft zu beseitigen."
Das ist auch eine Wahrheit, nur eine, die dir nicht paßt. Glücklicherweise ist das nicht der Maßstab.
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Erhard Henkes schrieb:
Ich würde nur gerne wissen, warum er wirklich gegangen ist.
Vielleicht fürchtet die CDU im nächsten Jahr um ihre Mehrheit in der bundesversammlung und will deswegen noch schnell einen von ihren Leuten die Stelle für weitere 5 Jahre sichern.
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scrub schrieb:
Marc++us schrieb:
"Obwohl wir natürlich weiterhin unsere Sparbemühungen verstärken ist doch klar, daß die starken Schultern einen stärkeren Anteil tragen können müssen um eine soziale Unausgewogenheit dauerhaft zu beseitigen."
Das ist auch eine Wahrheit, nur eine, die dir nicht paßt. Glücklicherweise ist das nicht der Maßstab.
Nein.
Hör Dir mal folgendes Modell an: Es ist nicht die Aufgabe der Unternehmen, die Staatseinkünfte zu sichern, sondern deren alleinige Aufgabe ist es, Arbeitsplätze zu schaffen.
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scrub schrieb:
Marc++us schrieb:
"Obwohl wir natürlich weiterhin unsere Sparbemühungen verstärken ist doch klar, daß die starken Schultern einen stärkeren Anteil tragen können müssen um eine soziale Unausgewogenheit dauerhaft zu beseitigen."
Das ist auch eine Wahrheit, nur eine, die dir nicht paßt. Glücklicherweise ist das nicht der Maßstab.
Mich stört's ja auch nicht... ich habe ja die Chance, meinen Lebensmittelpunkt aus D rauszubewegen, wenn mir die Steuern zu hoch werden. Und das werden noch mehr Leute tun.
Fragt sich halt immer, wer da verliert.
Am Ende hast Du natürlich Recht, weil Du mit der Masse der Leute die Steuern noch höher treiben wirst. Aber Geld bekommst Du trotzdem nicht mehr.
Worauf ich aber hinauswollte ist eigentlich: jemand müßte mal die Wahrheit sagen WIR MÜSSEN ENDLICH AUFHÖREN SO VIEL GELD AUSZUGEBEN. Aber auch das ist ein Todessatz in der Politik... logisch, daß die Erhöhung der Steuersätze leichter funktioniert, betrifft ja nur die 20%, die den Staat finanzieren, und die damit immer in der Minderheit sind.
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volkard schrieb:
Hör Dir mal folgendes Modell an: Es ist nicht die Aufgabe der Unternehmen, die Staatseinkünfte zu sichern, sondern deren alleinige Aufgabe ist es, Arbeitsplätze zu schaffen.
Dann hör dir jetzt mal an, was eine dazu schön passende Aussage eines uns wohl allen bekannten Gastautors der VDI nachrichten ist, sinngemäß: "Die Beschäftigung von Mitarbeitern ist allenfalls ein Nebeneffekt, keinesfalls aber der Zweck eines Unternehmens. Der Zweck eines Unternehmens ist maximale Rendite für die Kapitalgeber."
Marc++us schrieb:
Aber Geld bekommst Du trotzdem nicht mehr.
Die Steuereinnahmen explodieren doch. Nur die Ausgaben explodieren noch schneller. Also kann man entweder mehr Geld holen bei Gruppe A oder Ausgaben kürzen für Gruppe B. Vermutlich gehörst du zu Gruppe A, aber tust so, als ob dein Eintreten für "Kürzen bei Gruppe B" völlig logisch sei.
Wir brauchen uns sowieso keine Gedanken zu machen, daß wir jemals die Verschuldung zurückfahren werden. Die wird immer höher werden und sich irgendwann wieder in einem Börsenspielchen entladen, und darunter werden dann endlich auch diejenigen zu leiden haben, die aus Sicht der sogenannten Leistungsträger den Arbeiterpöbel stellen. Du kannst also ganz beruhigt sein.
edit: Nur für die Klarheit, du kannst beruhigt sein, weil deine Kürzungspläne für Gruppe B auch so Realität werden, nur über einen Umweg.Wer sich jetzt über den ganzen Kram fernab vom Thema Köhler-Rücktritt ärgert: So weit sind wir damit gar nicht weg. Wer weiß schon, was Köhler früher so alles gemacht hat.
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Hi Marc++us,
Marc++us schrieb:
Weil man es in Deutschland tut, aber nicht darüber spricht.
Du darfst beliebig viele Probleme anhäufen, solange die Vorgehensweise irgendwie ideologisch begründbar sind, z.B. wg. Menschenrechten, Gleichheit, Freiheit, Toleranz.
Nenn' eine unbequeme Wahrheit oder deute diese an, bist Du tot. Manchmal mußt Du vorher noch Nazi sein, bevor Du zurücktrittst.
Wichtig ist also: niemals eine Wahrheit ansprechen.
leider werden wir in Deutschland kontrolliert von einer Kaste oberkorrekter politischer Bedenkenträger. Jeder der was sagt was denen nicht passt wird mit der ganz großen Keule weggeschmettert. Alle sollen möglichst nur noch politsch korrekt und weichgespült freundliche Dinge reden.
Es gibt so viele dinge, die nicht politisch korrekt sind, aber wenn wir die nciht mal endlich beim namen nennen und klar aussprechen und auf den Punkt bringen, dann wird das nie irgendwie vorwärts gehen. Jeder, der etwas gegen einen Teil einer Gruppe sagt wird gleich als böse und Gegner dieser Gruppe hingestellt. Egal ob das nun Hartz IV oder Juden oder Kirchen oder Ausländer oder Unternehmer oder Bankiers oder sonst was sind. Man verhindert mit der moralischen Superkeule die notwendige Trennung von gut und schlecht und wirft damit alles als schlecht dem Mob zum Fraß vor.Deutschland braucht wirklich mal wieder eine Revolution, aber eine Revolution der Ehrlichen und Aufrichtigen gegen bigotte verlogene Gutmenschen, Dogmatiker, Oberkorrekte und Berufsbeleidigtseier.
Wir müssen endlich mal im verlogenen Schweinestall Deutschland aufräumen und die Dinge ehrlich und Mutig beim Namen nennen. Auch wenn wir dabei irren können und auch nicht verhinden können, das eine oder andere Mal über das Ziel hinauszuschießen. Aber auf dem Wege einer allgemeinen Sprachehrlichkeit kann man auch das überwinden.
Wenn wir aber weiter vor einer Diktatur der falschen Moralapostel kuschen und uns von denen diktieren lassen was wir denken und sagen wollen, dann wird es weiter so bleiben, dass bestimmte Dinge nur von rechts- und linksextremen Gruppierungen angesprochen werden und überlassen denen damit freiwillig ein gut zu beackerndes fruchtbares Kampffeld. Somit machen die Bedenkenträger und Uberkorrekten die Extremen erst unabdingbar und sind letztlich für deren Erfolge die wirklichen Verursacher.
In einer Kriese wie der jetzigen muß einfach endlich Ehrlihckeit einziehen. Da müssen alle Probleme klar auf den Tisch und dann muß von allen ehrlich darüber nachgedacht werden, was jeder selber dazu beitragen kann, daß es wieder aufwärts geht.
Gruß Mümmel
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muemmel schrieb:
Deutschland braucht wirklich mal wieder eine Revolution, aber eine Revolution der Ehrlichen und Aufrichtigen gegen bigotte verlogene Gutmenschen, Dogmatiker, Oberkorrekte und Berufsbeleidigtseier.
Gruß MümmelEinen Sturm auf die Bastille, das Schloss Bellevue, oder was? :p Sei vorsichtig: du kannst da leicht Zweifel zu deiner Person beim Verfassungschutz bekommen!
Deutschland hat ein Grundgesetz - darin sind die Dinge nach Ämtern klar geregelt. Verlassen wir uns darauf unabhängig von den Personen!
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Hi Bernibutt,
kein Sturm auf die Bastille, sondern eine Totalverweigerung jeglicher Heuchelei und politischen Korrektheit und endlich mal sagen der klaren Meinung und der Klaren Tatsachen. Auch von Seiten der Politiker gegenüber den Wählern, hier besonders ohne auf Wählerstimmen zu schauen sondern mit Blick auf unser Deutschland.
So, wie es zum Beispiel auch Leute wie Sarrazin wenn auch vielfach in Überspitzter Form, machen. Hier mal ein Stück aus dem Stern aus einem aktuellen Interview:"Es ist völliger Quatsch, bei der Sanierung der Finanzen nur auf das nächste Jahr zu schauen. Es bringt auch nichts, einfach einige Steuervorteile und Subventionen zu streichen. Man muss langfristig denken."
Und das heißt für Sarrazin vor allem: Grundlegende Veränderung bei Renten- und Krankenversicherung vorzunehmen. Die beiden Sozialsystem belasten den Bundeshaushalt jährlich mit 105 Milliarden Euro. "Ohne solche Reformen ist der Bundeshaushalt langfristig nicht sanierungsfähig", sagt Sarrazin. Er kennt allerdings auch die Folgen: Das würde "möglicherweise auch Einbußen für Kranke und Rentner bedeuten." Bislang, sagt der Bundesbankvorstand, versuchten die Deutschen "das Unmögliche. Sie wollen so viele Staatsausgaben wie in Schweden und nur so wenig Steuern wie in der Schweiz. Das funktioniert nicht."Ob er recht hat, darüber läßt sich vielleicht streiten. Aber er versucht ehrlich anzusprechen was uns erwartet. Damit kann man eher eine Strategie für eine bewältigbare Zukunft angehen wie mit "die Rente ist Sicher" oder mit Rentengarantien.
Sicher kann man jetzt daüber streiten, ob das die richtigen Spaarbaustellen sind, aber mit Rente mit 67 und Budgetierung im Gesundheitswesen haben wir das Sparen in dem Bereich doch schon lange, leider nicht ehrlich, mann will ja keine Wähler verschrecken sondern immer noch mit dem Hintertürchen "es wird ja für den einzelnen nicht so schlimm". Aber das Hintertürchen ist ne Mausefalle.
Nur wenn wir endlich mal anfangen ffen und ehrlich die Tatsachen auszusprechen, so wie auch Köhler mit seinem interview wegen dem er gegangen ist, haben wir eine Basis auf der wir aufbauen können.
Gruß Mümmel
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Erhard Henkes schrieb:
[...]
Ich würde nur gerne wissen, warum er wirklich gegangen ist.
Vielleicht war ihm dieses Schmierentheater letztlich einfach zuwider?
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meian schrieb:
Erhard Henkes schrieb:
[...]
Ich würde nur gerne wissen, warum er wirklich gegangen ist.
Vielleicht war ihm dieses Schmierentheater letztlich einfach zuwider?
Und jetzt bezeichnet man ihn als Feigling.
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muemmel schrieb:
Es gibt so viele dinge, die nicht politisch korrekt sind, aber wenn wir die nciht mal endlich beim namen nennen und klar aussprechen und auf den Punkt bringen, dann wird das nie irgendwie vorwärts gehen. Jeder, der etwas gegen einen Teil einer Gruppe sagt wird gleich als böse und Gegner dieser Gruppe hingestellt. Egal ob das nun Hartz IV oder Juden oder Kirchen oder Ausländer oder Unternehmer oder Bankiers oder sonst was sind. Man verhindert mit der moralischen Superkeule die notwendige Trennung von gut und schlecht und wirft damit alles als schlecht dem Mob zum Fraß vor.
[...]
In einer Kriese wie der jetzigen muß einfach endlich Ehrlihckeit einziehen. Da müssen alle Probleme klar auf den Tisch und dann muß von allen ehrlich darüber nachgedacht werden, was jeder selber dazu beitragen kann, daß es wieder aufwärts geht.Auf der einen Seite gibt es natürlich diese moralische Superkeule, die bei jedem Gedankenansatz ausholt. Aber auf der anderen Seite, hat sich diese Keule etabliert aus dem einfachen Grund: Gib einen Finger in die Diskussion und die Diskussion reisst dir den gesamten Arm ab.
Bsp: Wenn man jetzt ganz vorsichtig die Diskussion zum Thema "kriminelle Jugendliche mit Migrationshintergrund" startet, dann dauert es doch keine 5 Minuten bis die ersten rechten Stammtischparolen kommen ala "alle abschieben", "die Ausländer klauen doch alle unsere Steuergelder", "Schmarotzer".
Ähnlich ist es beim Thema "Hartz4": Starte vorsichtig eine Diskussion über die Höhe/Bedarfskriterien von Sozialhilfe und bevor du zum Ende vom Satz kommst, werden die ersten Stammtisch-Neoliberalen die üblichen Parolen von sich geben: "Pauschal kürzen da alle Schmarotzer", "Faulheit", "leistungsfeindlicher Wohlfahrtsstaat".
Es ist doch immer so, erlaube vorsichtig eine Diskussion zu einem Thema, welches Gesprächsbedarf hat und bevor du mit dem Auge zwinkern kannst, wirst du von Stammtischidioten überrannt, die nur darauf warten ihre realitätsfremden Parolen von sich zu geben. Es ist ja nicht so, dass die Moralkeule vom Himmel gefallen ist. Sie hat sich etabliert genau wegen solchen Stammtischidioten.
Westerwelle konnte kaum noch den Mund halten, als festgestellt wurde, dass die Berechnung für die Höhe des Hartz4-Satzes für Kinder falsch ist. Die "Sozialismus"-Keule ist da ganz oft gefallen.
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meian schrieb:
Erhard Henkes schrieb:
[...]
Ich würde nur gerne wissen, warum er wirklich gegangen ist.
Vielleicht war ihm dieses Schmierentheater letztlich einfach zuwider?
Selbst wenn, mit 200.000 Eur jährlich bis ans Lebensende, ohne einen Finger krumm zu machen, kommt er doch ganz gut um die Runden.
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Hauptsache Zensursula wird es nicht!
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rüdiger schrieb:
Hauptsache Zensursula wird es nicht!
