3. Demokratie bei uns

Demokratie bei uns

  • U

    earli schrieb:

    Die Exekutive sollte unabhängig von der Legislative bestimmt werden, sonst gibt es keine Gewaltenteilung. So wie in der EU die Exekutive bestimmt wird, so würden die Amerikaner nicht einmal den Senat bestimmen. Der wurde auf Wahl durchs Volk umgestellt, weil er zur Spaßveranstaltung reicher Leute wurde.

    Da hast Du vollkommen Recht.

    Ist aber schon so.
    In der EU wird die Exekutive aber auch nicht bestimmt.
    Das einzige was das Volk bestimmen kann und was die EU bestimmen kann ist die Legislative.

    Legislative: Bestimmte Gesetze, Regeln, etc. Parlamente
    Judikative: Gericht, etc. Rechtsprechung auch Recht sprechende Gewalt
    Exekutive: Vollziehende Gewalt, Polizei, etc.

    Du siehst das Gewaltenteilung herrscht.
    Wie man auch aktuelle immer wieder sieht kann sich die Legislative nicht über die Grundregel hinwegsetzen außer diese werden durch die Legislative geändert. Diese Änderung ist aber nicht so einfach in einem 5 Parteienstaat.
    Grundregel: Grundgesetz in anderen Ländern wie Österreich die Verfassung

    Kein Politiker würde es direkt aussprechen aber:
    Das Volk ist dumm weil es sich nicht interessiert. Direkte Demokratie kann in vielen Bereichen nicht funktionieren. Bei der direkten Demokratie gibt es immer einen Initiator der dann auch Vorgaben macht. Auch wenn man die Wahl hat ist es eine Art von Diktatur.
    Wenn das Volk so immer entscheiden würde dann wäre Stillstand denn wer weiß genau z.B. warum man Stuttgart21 bauen soll? Wer kennt die Zusammenhänge der Transportpolitik um zu entscheiden ob es für die Zukunft notwendig?

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  • E

    Unix-Tom schrieb:

    earli schrieb:

    Die Exekutive sollte unabhängig von der Legislative bestimmt werden, sonst gibt es keine Gewaltenteilung. So wie in der EU die Exekutive bestimmt wird, so würden die Amerikaner nicht einmal den Senat bestimmen. Der wurde auf Wahl durchs Volk umgestellt, weil er zur Spaßveranstaltung reicher Leute wurde.

    Da hast Du vollkommen Recht.

    Ist aber schon so.
    In der EU wird die Exekutive aber auch nicht bestimmt.
    Das einzige was das Volk bestimmen kann und was die EU bestimmen kann ist die Legislative.

    Legislative: Bestimmte Gesetze, Regeln, etc. Parlamente
    Judikative: Gericht, etc. Rechtsprechung auch Recht sprechende Gewalt
    Exekutive: Vollziehende Gewalt, Polizei, etc.

    Du siehst das Gewaltenteilung herrscht.
    Wie man auch aktuelle immer wieder sieht kann sich die Legislative nicht über die Grundregel hinwegsetzen außer diese werden durch die Legislative geändert. Diese Änderung ist aber nicht so einfach in einem 5 Parteienstaat.
    Grundregel: Grundgesetz in anderen Ländern wie Österreich die Verfassung

    Kein Politiker würde es direkt aussprechen aber:
    Das Volk ist dumm weil es sich nicht interessiert. Direkte Demokratie kann in vielen Bereichen nicht funktionieren. Bei der direkten Demokratie gibt es immer einen Initiator der dann auch Vorgaben macht. Auch wenn man die Wahl hat ist es eine Art von Diktatur.
    Wenn das Volk so immer entscheiden würde dann wäre Stillstand denn wer weiß genau z.B. warum man Stuttgart21 bauen soll? Wer kennt die Zusammenhänge der Transportpolitik um zu entscheiden ob es für die Zukunft notwendig?

    Das ist falsch. Unsere Exekutive wird von der Legislative gebildet, das ist schon ein unglaublich schwerer Fehler.

    Die Exekutive sollte direkt gewählt werden, wie in Frankreich oder den USA, und dem Parlament gegenüber stehen. Und das Parlament sollte aus zwei Kammern bestehen, die sich auch gegenüberstehen und auf die Finger schauen.

    Unser Problem kannten schon die Gründer der USA, deshalb haben sie gar nicht erst angefangen, Parteien in unserem Sinne zu gründen und nach Parteien zu wählen.

    Und die Politiker sind genauso dumm wie das Volk. Und obendrein sind sie noch viel ignoranter. Ich hab schon einigen Expertenanhörungen zu IT-Themen (Websperren, VDS, Urheberrecht) im Bundestag beigewohnt, und jedes Mal waren die Experten sich einig und die Politiker haben trotzdem völlig die Experten ignoriert und gegen sie abgestimmt. Du brauchst echt starke Nerven, um nach einem einzigen dieser Erlebnisse nicht durchzudrehen und eine neue RAF auszurufen.
    Die ehrlichen Politiker werden durch die tausend verschiedenen Versionen der Gesetze ausgetrickst, indem man ihnen zwar eine neue Version mit den geforderten Änderungen vorlegt, aber zur Abstimmung dann trotzdem die alte Version nimmt, die eigentlich schon bei einer anderen Abstimmung durchgefallen war (mehrfach so vorgekommen).

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  • U

    Ach danke.
    Ich wusste nicht das die Exekutive aus der Gesetzgebung besteht.

    Da stehen die Politiker und halten Autos auf weil zu schnell.
    Dann machen sie vor Ort schnell ein Gesetz um noch mehr Geld zu kassieren.

    Du solltest Dich mal mit dem Grundbegriffen befassen.
    Die Exekutive ist die vollziehende Gewalt der Legislative.
    Die Legislative gibt vor (Gesetz) und die Exekutive vollzieht sie.

    Also bitte nicht mit Begriffen um dich werfen wenn Du keine Ahnung hast.

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  • E

    Unix-Tom schrieb:

    Ach danke.
    Ich wusste nicht das die Exekutive aus der Gesetzgebung besteht.

    Da stehen die Politiker und halten Autos auf weil zu schnell.
    Dann machen sie vor Ort schnell ein Gesetz um noch mehr Geld zu kassieren.

    Du solltest Dich mal mit dem Grundbegriffen befassen.
    Die Exekutive ist die vollziehende Gewalt der Legislative.
    Die Legislative gibt vor (Gesetz) und die Exekutive vollzieht sie.

    Also bitte nicht mit Begriffen um dich werfen wenn Du keine Ahnung hast.

    Wann war der letzte deutsche Bundeskanzler nicht Mitglied des Bundestags?

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  • U

    Die Bundesregierung ist aber nicht die Legislative sondern die Exekutive.

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  • E

    Unix-Tom schrieb:

    Die Bundesregierung ist aber nicht die Legislative sondern die Exekutive.

    Und Teil der Legislative ist sie auch. Legislative und Exekutive sind nicht getrennt. Das ist alles, was ich gesagt hab.

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  • M

    Hi,

    wie weit es hier mit Demokratie ist, sieht man, wenn man sich mal diesen Artikel

    http://www.spiegel.de/sport/sonst/0,1518,721801,00.html

    anschaut.

    Da ist der Staat zu dämlich oder nicht gewillt, eine Partei verbieten zu lassen. Aber dann wird auf Berufs- und Betätigungsverbote für Leute die von einer demokratischen Wahl in einen Stadtrat gewählt werden gedrängt.
    Interessant schon mal, wie sehr sich spon vor den Karren spannen lässt, interessant auch die einzelnen Leserbriefe.

    Sicher will ich nicht das sich die NPD hier breit macht. Aber zur Demokratie gehört auch das verlieren können. Wenn der gewählt wurde, dann eben vermutlich nicht, weil er für die NPD kandidiert (ist wohl nicht mal Mitglied) sondern weil die Bürger ihn für besser befanden als seine unmittelbaren Mitbewerber. Vieleicht sollten gewisse Maßregelkandidaten mal von dieser Seite rangehen.

    Wenn man irgend was konkretes gegen ihn vorliegen hat, bitte sofort handeln.

    Aber man findet nichts (hat man wirklich gesucht oder sich nur auf die moralische Keule verlassen). Eltern und Mitsportler finden ihn gut, und die können ihn wohl eher einschätzen als ferne Politiker.
    Auch will man ihn als Schornsteifeger loswerden. Hat man Angst, daß er den Schornsteinen was aus Mein Kampf vorliest?

    Sosehr mir die NPD zuwieder ist, aber der Souverän ist nun mal der Wähler, und das haben die Politiker zu respektieren. Oder sie sollen endlich mal ihre Hausaufgaben machen und ein NPD-Verbot nicht nur fordern sondern auch durchsetzen.

    Erinnert mich sehr an die Zeit nach der Wende. Erst hieß es "Stasi in die Produktion" und dann wollte sie dort keiner haben.

    Mit dem ganzen Zirkus um den Schornsteinfeger erweist sich die Demokratie einen Bärendienst. Märtyrer können sowohl am linken als auch am rechten Rand geschaffen werden. Und ein abgesägter Märtyrer fährt vermutlich sehr viel mehr Stimmen ein als ein vor sich hinwurstelnder Schornsteinfeger. Möchte nicht wissen wieviele Stimmen die NPD in dem Ort bei der nächsten Wahl einfährt. Was, wenn diese Werbung dazu führt, daß der Ort dann aus Gnatz den bei der nächsten Wahl zum Bürgermeister wählt? Ziehen wir dann eine Mauer um den Ort oder verlegen wir den Ort in die Mongolei?

    Es wird höchste Zeit, daß unsere Politiker endlich wieder lernen den Satz von Rosa Luxemburg über die Freiheit der andersdenkenden zu beherzigen und endlich mal lernen den Streit mit Andersdenkenden über sachliche Diskusionen und echte Argumente zu gewinnen.

    Aber dazu brauchte es Politiker mit geistiger und menschlicher Größe wie Straus Brandt Schmidt, Wehner... Damals war das braune Gesindel keine Gefahr, weil vorne Anführer gingen, hinter denen man sich mit Stolz einreihen konnte. Wo sind die heute noch?

    Gruß Mümmel

    0
  • ?

    Hallo

    Das ist wirklich ein krasser Fall und ich heute beim Lesen auch die Krätze bekommen, aber davon gleich auf das Ende der Demokratie zu schließen, halte ich arg voreilig.

    chrische

    0
  • M

    Hi Chrische5,

    das ist nicht das Ende der Demokratie, aber jedes untergegangene Schiff hat an einer kleinen Steklle zu rosten begonnen. Wir haben hier eine schleichende Erosion der Demkratie, hin zu immer mehr Diktaturstaat und da heist es aus meiner Sicht "wehret den Anfängen".

    Gruß Mümmel

    0
  • ?

    Hallo

    Naja ich bin da eher Praktiker und sage, dass es immer wieder Exzesse geben wird und das man davon nicht gleich auf das große ganze schließen kannst. Wie oft wurde schon das Ende ausgerufen? Waldsterben? Radikalenerlass? Rasterfahndung? Volkszählung? Internetsperren? Muss man alles nicht gut finden, aber wir leben IMHO in einer sehr lebendigen Demokratie und gerade der Eindruck in diesem Forum fühlt sich bestätigend an.

    chrische

    0
  • M

    Hi chrische5,

    stimmt, das Ende wurde schon oft ausgerufen, aber gerade in solchen Sachen auch oft nur deshalb verhindert weil es ausgerufen wurde.
    Leider wissen gerade wir hier in Deutschland, bnesonder auf DDR-Gebiet aus eigener Erfahrung sehr gut wie schnell es zu einer Diktatur kommen kann.

    Auch spricht es aus meiner Sicht nicht für Demokratieverständnis, wenn damals Östreich wegen Haider massiv von außen bedrängt wurde, oder die ganzen Belehrungen der Schweiz wegen dem Minaretverbot. Die Leute wohnen dort und es ist IHR Land und wenn die Haider gewählt haben oder keine Minarette wollen, dann steht es uns von außen nicht zu darüber rumzumotzen.

    Die Demokratie ist durch die derzeitige Politikerkaste massiv in Gefahr und muss immer wieder aufs neue eingefordert werden. Gesetze machen und Basta rufen ist nun mal einfacher als Argumente austauschen und vergleichen auf dem Wege ein Ergebnis erringen.

    Gruß Mümmel

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  • E

    An dieser Stelle ist es jetzt passend zu fragen, wie verrückt es ist, dass die niemals zu igendwas gewählte Ashton repräsentativ für uns Demokratie in Ägypen fordert.

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  • N

    Ich sage schon seit Jahren, dass Sozialismus nicht gut ist. Demokratie ist eine Unterrubrik des Sozialismus. 2011 wird das System meiner Meinung nach nicht überleben. Die Frage die ich mir stelle ist: Werden wir nach dem Zusammenbruch 100% Sozialismus(jetzt sind es ca. 80%) in Deutschland haben, oder wenden wir uns dann dem freien Markt zu?

    Jemand der die Übeltaten der Nazis(=Nationalsozialisten)/Intzis(=Internationale Sozialisten) mal aufdeckt ist Nigel Farage.

    Lehnt euch einfach zurück und genießt:

    http://www.youtube.com/watch?v=bypLwI5AQvY&feature=fvw
    http://www.youtube.com/watch?v=8y2VrhjWj9E (über Cathy Ashton)
    http://www.youtube.com/watch?v=2gm9q8uabTs 🙂

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  • C

    NrSr schrieb:

    .. 2011 wird das System meiner Meinung nach nicht überleben...:)

    Und woher nimmst du diese Erkenntnis? Steht das wieder in irgendsoeinem Maya Kalender? 🙂 Und was meinst du mit "System". Das Finanzsystem? Das politische System? Die Gesellschaft? Ausser dem ersten brökelt hier doch eigentlich nichts wirklich. Politiker waren schon immer dumm und korrupt und der Untergang wurde schon des öfteren beschworen

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