Donald
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Ist halt geltendes Recht.
Dann ist ja alles gut.
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Erhard Henkes schrieb:
Ist halt geltendes Recht.
Dann ist ja alles gut.
Ne, mal ehrlich. Gesetze gibt es in Deutschland wie in den USA. Warum werden ganz übliche und gesetzestreue Praktiken plötzlich zu "Säuberungen" aufgebläht?
Auf der anderen Seite hat Obama den Friedensnobelpreis für noch mehr Krieg bekommen. Verkehrte Welt.
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Schneewittchen schrieb:
Ne, mal ehrlich. Gesetze gibt es in Deutschland wie in den USA. Warum werden ganz übliche und gesetzestreue Praktiken plötzlich zu "Säuberungen" aufgebläht?
Ich glaube, er meinte eher generell, dass die Aussage "Es ist legal" nicht besagt, dass dies ein Gesetz ist, welches man humanistisch-westlich verteidigen kann. Hitlers Machtergreifung war schließlich auch legal.
Der Ausländerbann von Trump ist auch legal, auch wenn Richter was anderes behaupten. Ich habe die Entschlussbegründungen gelesen. Nicht eine von denen hat sich auf einen relevanten Paragraphen bezogen. Ich glaube sogar, dass ich das hier auch mal auseinandergenommen habe.
Aber das Gesetz, welches ihm das erlaubt hat, war natürlich ein Faschogesetz, etabliert in den 1950er Jahren. Humanistisch ist daran wenig. Aber bei Trump hatte man auch nicht den Anspruch, dass er humanistisch veranlagt ist, oder? Bei einem Unternehmer wie ihm? Ach komm.
Dass die Presse jetzt auf so etwas aufmerksam macht, zeigt doch eigentlich nur eines: dass sie all die Jahre zuvor geschlafen hat. Erst jetzt bemerken die Amis, wie faschistisch ihr Land eigentlich geworden ist. Und es brauchte einen Trump, der nicht mal Gesetze ändern, sondern nur nach ihnen handeln kann.
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Dass die Presse jetzt auf so etwas aufmerksam macht, zeigt doch eigentlich nur eines: dass sie all die Jahre zuvor geschlafen hat.
Endlich mal eine vernünftige Erkenntnis.
Wir leben im absoluten Chaos. Alle Wertesysteme brechen weg.
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Im Übrigen: auch der zweite Einreisestopp wurde jetzt von einem Richter in Hawaii gekippt. Hier SPON dazu.
SPON schrieb:
Sie gilt landesweit.
Wieso eigentlich? Wieso hat ein Richter in einem Bundesstaat das Recht, ein Gesetz für das ganze Land zu kippen? Ich dachte, dafür haben sie den Supreme Court.
SPON schrieb:
Der Staat Hawaii als Kläger habe nachweisen können, dass er mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auch in der Hauptsache Recht bekommt, heißt es in dem Urteil des US-District Courts von Hawaii.
Wieso verlinken sie denn nicht mal auf das Urteil? Aber nicht nur Spiegel Online zeigt uns nicht die Quelle, auch Die Welt und der Tagesspiegel schweigen sich darüber aus. Ebenso wie der Independent und der Telegraph.
SPON schrieb:
Richter Derrick Watson entschied, dass "irreparable Verletzungen" von Rechten und öffentlichen Interessen zu befürchten seien, wenn die einstweilige Verfügung nicht erlassen werde.
Beispiele? Stehen da nicht. Nagut, dann wenden wir uns halt einem englischsprachigem Medium (Telegraph) zu:
Harriet Alexander schrieb:
Lawyers for Hawaii argued the new travel ban, much like the old, violated the establishment clause of the First Amendment because it is essentially a Muslim ban, hurts the ability of state businesses and universities to recruit top talent and damages the state’s robust tourism industry.
Also drei Gründe:
1. Es ist ein Moslembann.
2. Die einheimische Industrie kann nicht mehr billig ausländische Leute einstellen.
3. Es schadet dem Tourismus (auf Hawaii).Die Behauptung, es handelt sich um einen Moslembann, ist Schwachsinn. Effektiv sind 15% aller Muslime weltweit betroffen, und von diesen hat ein Bruchteil die finanziellen Mittel, überhaupt in die U.S.A. einreisen zu können. Dies ist also erstklassig aus dem Arsch gezogen.*
Einen direkten Einfluss auf den Tourismus bezweifele ich anhand dieser Zahlen ebenfalls. Ich sehe höchstens einen indirekten Einfluss dadurch, dass die U.S.A. durch diesen Bann genau so faschistisch aussehen, wie sie sind - in other words, ein reines Image-Problem. Unabhängig davon gehe ich auch mal davon aus, dass Hawaii aufgrund seiner klimatischen und geographischen Begebenheiten eine weitaus größere Tourismusindustrie aufweist als andere Teile der U.S.A. Erschwert kommt noch hinzu, dass dort jeder Bundesstaat ein eigenes Tourismusbüro unterhält. Auf die Schnelle habe ich sonst auch keine Informationen dazu gefunden - wie ein Richter also eine landesweite Verfügung für regionale Begebenheiten entscheiden kann, die zudem auch noch ökonomisch und nicht juristisch begründet ist, entzieht sich nicht nur meiner Kenntnis, sondern auch der mir nachvollziehbaren Logik.
Ich besitze zu wenig Informationen, um die Fachkräftesituation in den U.S.A. beurteilen zu können, aber wenn man davon ausgeht, dass deren Firmen auch nur ein bisschen so arbeiten wie Deutsche, dann werden diese ebenfalls einen Fachkräftemangel heraufbeschwören, um das Zahlen entsprechender Gehälter verhindern zu können. Aber wie gesagt vermute ich dies nur. Aber auch hier gilt: das ist ein ökonomischer, kein juristischer Grund.
Mit einem Drittel der Urteilsbegründung als Bullshit entlarvt, ein weiteres Drittel aus der Angst bestehend, man könne "Scheiße" auch endlich mal "Scheiße" nennen, und dieses sowie das bestehende letzte Drittel juristisch auch nicht relevant aufgezeigt, frage ich mich gerade wirklich, auf welchen Drogen der Richter war, als er die Order gekippt hat.
*: Die Begründung, warum es doch ein Moslembann sein soll, ist übrigens vollkommener Bullshit:
Laurence Tribe schrieb:
There is no precedent for the ridiculous suggestion that discrimination against members of a religious group becomes constitutionally acceptable whenever only a small percentage of that religious group is victimized.
Also in normalem Deutsch: weil sich die Order so liest, als ob nur Moslems davon betroffen sind, weil eine Reihe von Staaten gelistet werden, in denen überwiegend Muslime leben, handelt es sich um eine die Religion diskriminierende Order. Und vielleicht würde diese Argumentation auch funktionieren, wenn mehr als nur 15% aller Muslime weltweit betroffen wären und vielleicht auch nur mehr als eine ungefähre Region (naher Osten mit Nordostafrika) davon betroffen wären. Es gibt auch andere Regionen mit überwiegend muslimischer Bevölkerung. Nehmen wir Zentralasien. Oder Nordwestafrika.
Kurz: es sieht aus wie Bullshit und es riecht wie Bullshit, und die Fliegen, die drüberfliegen, denken auch, dass es Bullshit ist. Und diesen gibt dieser Richter als Munition nun Trump in die Hände. Und der weiß genau, was er damit tun muss. Ich bin gespannt auf die nächste Umfrage, wie viele Leute in den U.S.A. nach diesen Entscheidungen noch Vertrauen in die Gerichte haben.
EDIT: Heise verlinkt auf das PDF.
According to Plaintiffs, the Executive order also results in "their having to live in a country and in a State where there is the perception that the Government has established a disfavored religion." Plaintiffs assert that by singling out nationals from the six predominantly Muslim countries, the Executive Order causes harm by stigmatizing not only immigrants and refugees, but also Muslim citizens of the United States.
It's Bullshit alright.
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dachschaden schrieb:
It's Bullshit alright.
Fact Checking darf nur gegen Trump eingesetzt werden!!!
PS:
Es gibt kaum Medien die bei solchen Themen halbwegs objektiv sind. Telepolis ist eines der ganz wenigen Ausnahmen.
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Währenddessen hat die Niederlande gewählt, und Mark Rutte - Ministerpräsident, Mitglied der rechtsliberalen (haha) VVD - erhält 31 Sitze (vorher 40), während die PVV - die "Nexit"-Partei von Wilders - 19 Sitze erhält (vorher 12). Das niederländische Parlament zählt aber 150 Sitze und ist daher stark zersplittert - Rutte würde damit ~21% der Sitze erhalten, Wilders 13%.
Man stelle sich einmal vor, die CDU würde nur noch 21% einfahren, und die AfD käme auf 13%. Würde man Merkel dann auch so überschwänglich beglückwünschen, weil man immerhin noch 8% Vorsprung hatte, wo vorher noch 21% waren?
Zudem haben alle Parteien einen Rechtsruck durchgeführt. Wilders brüstet sich damit, alle Parteien vor sich her getrieben zu haben. Unsere Presse und unsere Politiker gratulieren Rutte, aber ich bin mir nicht sicher, ob es da etwas zu gratulieren gibt.
EDIT: Der Spiegel geht davon aus, dass Erdogan Rutte den Wahlsieg geschenkt hat.
Claus Hecking schrieb:
Je unflätiger der Despot aus Ankara die Niederlande beschimpfte, desto mehr Niederländer versammelten sich hinter ihrem Premier. Und der hat diese Krise hochprofessionell gemanagt.
Warum also sind wir noch mal so erleichtert?
EDIT 2: Noch eine Sache:
Claus Hecking schrieb:
Die niederländische Wirtschaft boomt nach langer Krise wieder: mit Wachstumsraten von zwei Prozent und einer Arbeitslosenquote, die in Richtung der Fünf-Prozent-Marke sinkt. Zu verdanken ist das der extremen internationalen Verflechtung: Das kleine Land mit seinen gerade 17 Millionen Einwohnern exportiert mehr Güter in die Welt als Großbritannien oder Italien.
Lange Krise? Ich schaue mir gerade die Staatsverschuldung der Niederlande zwischen 1995 (76,1% des BIP) und heute (73,5% des BIP) an. Auf den ersten Blick sieht die nicht schlecht aus - aber den Tiefpunkt hatten sie 2007 mit 45,3% des BIP, sprich nach der Finanzkrise sind die wieder richtig schön rauf.
Das ist auch ein Trend, der mir in den U.S.A. aufgefallen ist. Obama wird für die Reduzierung der Arbeitslosenquote gefeiert, aber hat sich mal jemand die Mühe gemacht, zu schauen, wie stark die Staatsverschuldung in seiner Zeit gestiegen ist? Trump nähert sich langsam der 20 Billionen Dollar-Grenze. Grenze deswegen, weil der Kongress die Obergrenze der Staatsverschuldung bestimmt.
Subventionierte Arbeitsplätze schaffen kann jeder, auch die Merkel. Die Kunst ist, sich selbst erhaltene Arbeitsplätze zu schaffen. Und ein Volltreffer ist ein Arbeitsplatz, der darüber hinaus noch was erwirtschaftet.
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dachschaden schrieb:
Man stelle sich einmal vor, die CDU würde nur noch 21% einfahren, und die AfD käme auf 13%. Würde man Merkel dann auch so überschwänglich beglückwünschen, weil man immerhin noch 8% Vorsprung hatte, wo vorher noch 21% waren?
Ja, war in Österreich auch so als die SPÖ und ÖVP (ähnlich zu SPD und CDU/CSU) krass verloren haben - da hat man die SPÖ als Sieger gefeiert weil sie weniger Minus als die ÖVP hatten (die genauen Zahlen weiß ich nicht mehr).
Aber keine Angst, Selbstreflektion gibt es bei soetwas nicht.
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Vom "Muslimbann" hatten im Vorlauf des Erlasses D.T. und sein Umfeld bereits mehrfach gesprochen. Die eigenen Ausführungen richten sich nun gegen die Regierung, weil dadurch für den Richter klar wurde, dass das Dekret gegen Angehörige des Islam gerichtet ist, und das ist unzulässig.
Im Übrigen wirkt D.T. auf seine Anhänger z.Z. schwach und hilflos. Er wollte denen in der Hauptstadt zeigen, wie man die Dinge richtig anpackt und umsetzt. Nun läuft er ständig gegen Wände und sitzt in der Sackgasse. Das macht ihn sicher nicht ungefährlicher. Sein ständiges "We" (was auch immer das sein soll, wohl seine "Bewegung") bröckelt ihm langsam weg.
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Erhard Henkes schrieb:
Im Übrigen wirkt D.T. auf seine Anhänger z.Z. schwach und hilflos. Er wollte denen in der Hauptstadt zeigen, wie man die Dinge richtig anpackt und umsetzt. Nun läuft er ständig gegen Wände und sitzt in der Sackgasse. Das macht ihn sicher nicht ungefährlicher. Sein ständiges "We" (was auch immer das sein soll, wohl seine "Bewegung") bröckelt ihm langsam weg.
Und woher nimmst du diese Information?
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woher nimmst du diese Information?
Aus verschiedenen Berichten, wie andere wohl auch. Für Dich eine Kleinigkeit, das zu finden. Links gebe ich nur noch an, wenn notwendig, denn es wird sowieso alles in den Dreck gezogen, selektiv wahrgenommen oder grundsätzlich angezweifelt. Das hier ist ja keine wissenschaftliche Arbeit/Disputation, sondern eine herunter gekommene Offtopic-Ecke in einem IT-Forum.
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Erhard Henkes schrieb:
Aus verschiedenen Berichten, wie andere wohl auch.
Links?
Erhard Henkes schrieb:
Für Dich eine Kleinigkeit, das zu finden.
Ich bin bereits SPON, Telegraph, Heise, Independent und Scott Adams durchgegangen und habe nichts gefunden, was deine Thesen unterstützt.
Erhard Henkes schrieb:
Links gebe ich nur noch an, wenn notwendig, denn es wird sowieso alles in den Dreck gezogen, selektiv wahrgenommen oder grundsätzlich angezweifelt.
Also gibst du zu, es dir aus dem Arsch gezogen zu haben.
Mensch, ich frag' mich, wie ich frittiert worden wäre, wenn ich die 15% Muslime nicht irgendwie hätte belegen können. Diese Bürde hast du nicht. Du kannst einfach behaupten, wie du lustig bist, und wenn dir Leute das nicht glauben, dann ziehen sie halt alles in den Dreck, nehmen selektiv wahr, oder zweifeln grundsätzlich. Und wie üblich geht die Ironie, dass dich dieses Verhalten viel besser beschreibt als mich, spurlos an dir vorbei.
Erhard Henkes schrieb:
Das hier ist ja keine wissenschaftliche Arbeit/Disputation, sondern eine herunter gekommene Offtopic-Ecke in einem IT-Forum.
In der du dich lächerlich machst, sobald du die Tastatur einsteckst. Und das muss man erst mal schaffen.
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dachschaden: Lasse mich in Ruhe! Suche Dir andere, die Du nervst. Ab sofort ignoriere ich Dich komplett, egal, welchen manipulativen Ansatz Du fährst oder was Du sonst von Dir gibst.
Ansonsten kann ich Dich nur darauf verweisen: https://www.c-plusplus.net/forum/339107-1679
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Erhard Henkes schrieb:
dachschaden: Lasse mich in Ruhe!
Ich habe einen Gegenvorschlag: lass das Posten hier sein!
Wenn es dir nicht gefällt, dass andere Leute andere Meinungen haben, die sie im Gegensatz zu dir auch belegen können, dann tust du besser daran, deine Meinung auf ein Blatt Papier zu schreiben - aber in ein Internetforum gehört sie dann ganz sicher nicht.Erhard Henkes schrieb:
Suche Dir andere, die Du nervst.
Andere stellen nicht so wilde oder belegbare Behauptungen vor. Wenn ich mich mit dir befasse, dann weil die Ausmaße des Bullshits journalistische Ausmaße erreicht.
Erhard Henkes schrieb:
Ab sofort ignoriere ich Dich komplett, egal, welchen manipulativen Ansatz Du fährst oder was Du sonst von Dir gibst.
Noch einmal: schreib deine kostbare Meinung auf ein Blatt Papier, da ist sie sicher vor allen bösen Menschen, die sie für Bullshit halten.
Wenn du denkst, dass meine Meinung Bullshit ist, dann belege deine Gegenposition. So funktionieren Debatten. Dazu fordere ich in meiner Signatur auf.
Erhard Henkes schrieb:
Ansonsten kann ich Dich nur darauf verweisen: https://www.c-plusplus.net/forum/339107-1679
Nein, wie geil!
Da habe ich mit einem blöden Gegenvorschlag (ich kenne auch kein Internetforum, in denen sie öffentlich Moderatoren suchen, aber vorschlagen wollte ich das auch mal) eine relativ heftige, faktisch verständliche, aber auch vollkommen überzogene Reaktion der Moderation provoziert, und dann fühlst ausgerechnet du dich dazu berufen, dich auf diese zu beziehen.
Sowas hätte ich von Andromeda erwartet, aber nicht von dir. Heia Safari!
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Erhard Henkes schrieb:
Das hier ist ja keine wissenschaftliche Arbeit/Disputation, sondern eine herunter gekommene Offtopic-Ecke in einem IT-Forum. [/i]
Aber lustig, trotz Content der teilweise Stürmer-verdächtig ist. Aber nun vertragt euch wieder.
Einen wie Trump gibt es auch in anderen Ländern. In Holland zum Beispiel die wandelnde Klobürste Geert Wilders. Dieses unappetitliche Bürschchen machte sich wohl Hoffnungen, dass die Holländer von einer ähnlichen Verblödung befallen sind wie die Bürger der USA, was zur Wahl von Trump führte.
Die Holländer wählten zwar mehrheitlich Rechts (VVD), aber von irrationaler Angst und Fremdenhass, wofür Wilders steht, wollten sie dann doch nichts wissen. Auch war die Wahlbeteiligung recht hoch. Offenbar gingen dieses Mal viele zur Urne, um einen politischen Supergau wie in den USA zu verhindern.
Nun sind alle Schweinsäuglein der europäischen Rechtsunten-Fraktionen auf Frankreich gerichtet. Dort macht sich der Trump in weiblich, Marine le Penn, bereit, das Zepter an sch zu reißen. Werden die Franzosen auch den Lügen und falschen Versprechungen der Rechtpopulisten widerstehen? Ich denke schon!
Und danach sind wir an der Reihe. In der deutschen Parteienlandschaft sind Faschisten weniger dominant. Die rechtsextreme AfD hat ihren Zenit überschritten, zerlegt sich langsam selbst und ist in beim Wähler auch nicht mehr so beliebt. Mögen sie vielleicht 10% holen, aber das steckt unser Land locker weg.
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vertragt euch wieder
Von meiner Seite kein Problem, da ich ...schaden komplett ignoriere.
Bin auf die Show im White House zwischen Muddi und D.T. gespannt. Da unsere Kanzlerin seit 2015 alles in den Sand setzt, ist von diesem Treffen wenig zu erwarten, es sei denn der Wirtschafts-Tross im Schlepptau handelt neue gute Deals aus. D.T. will heftig aufrüsten, um Kriege generell zu gewinnen. Da helfen wir bestimmt gerne mit.
Die rechtsextreme AfD hat ihren Zenit überschritten
Der innere Widerstand gegen Europa, den Euro, die EU-Bürokratie/-Justiz und gegen zunehmende Migration ist immer noch vorhanden. Spätestens, wenn der Brexit wirksam wird und Deutschland den EU-Süden und die im Land befindlichen Migranten plus Schutzzäune rund um die EU finanzieren darf, wird es brenzlig für die humane Welcome-Fraktion. Zündschnüre gibt es genügend (Türkei extern u. intern, Wirtschaftsabschwung, ausufernde Sozialkosten, Generationenkonflikt, Terror, Religionskonflikte, ...).
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Erhard Henkes schrieb:
vertragt euch wieder
Von meiner Seite kein Problem, da ich ...schaden komplett ignoriere.
Genauso wie du Fakten ignorierst?
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Erhard Henkes schrieb:
Der innere Widerstand gegen Europa, den Euro, die EU-Bürokratie/-Justiz und gegen zunehmende Migration ist immer noch vorhanden. Spätestens, wenn der Brexit wirksam wird und Deutschland den EU-Süden und die im Land befindlichen Migranten plus Schutzzäune rund um die EU finanzieren darf, wird es brenzlig für die humane Welcome-Fraktion. Zündschnüre gibt es genügend (Türkei extern u. intern, Wirtschaftsabschwung, ausufernde Sozialkosten, Generationenkonflikt, Terror, Religionskonflikte, ...).
Ich glaube nicht, dass wirklich viele die EU und den Euro ablehnen. Jene die das tun, schreien nur besonders laut.
Und gerade wegen der von dir genannten Probleme, sollten wir Europäer noch enger zusammenrücken. Wenn Europa auseinanderfällt, spielen wir nur Autokraten wie Erdogan und Putin in die Hände, die nur darauf warten, wie die Geier über uns herfallen zu können.
United we stand, divided we fall, oder wie es so schön heißt.
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Heute treffen sich Merkel und Trump. Wie sinnvoll ist ein solches Treffen? Bevor dieser Trump Präsident wurde, hat er sich Merkel gegenüber etwa so despektierlich verhalten, wie Erdogan es heute tut. Arme Merkel. Ich hoffe sie hat genügend Kotztüten dabei.
--> https://www.hrw.org/news/2017/03/15/what-merkel-should-say-trump
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Live Stream, Angy und das Trumpeltier: https://www.youtube.com/watch?v=_KVAlptaXcc