Schröders Rücktritt als SPD Chef - Anfang vom Ende?
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F98 schrieb:
Yo. D.h. Schrödi wird bei der nächsten Kanzlerwahl ganz bestimmt antreten. Bei evtl. weiteren Konflikten innerhalb der Partei ist dann Müntefering der Buhmann und der amtierende Kanzler behält im Wahlkampf einen weiße Weste.
Falls Schröder nochmal kandidiert, geht das doch schief. Dem vertraut doch keiner mehr. Schröder ist ein mieser Politiker und dazu auch noch ein mieser Schauspieler.
F98 schrieb:
Bin bloß gespannt wen die CDSU als Kanzler stellt, Stotterede hat sichs wahrscheinlich verschissen, weil er jetzt Bundespräsident werden will. Und Angie, naja ...
Stoiber will doch garnicht Bundespräsident werden.
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SToiber wäre auch denkbar ungeeignet als Bundespräsident.
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Trotzdem glaube ich nicht, dass die CDU Stoiber als Kanzlerkandidaten aufstellen wird. Jedenfalls wäre das ein grober taktischer Fehler. Naja, obwohl, diesmal könnte es selbst Ede schaffen.
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kennst du einen bessern in der CDU/CSU
(sag aber nicht Merkel)
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Nein, leider wüsste ich da spontan niemanden. Das ist eigentlich traurig. Denen fehlen momentan echt die Persönlichkeiten. Die letzte Wahl haben sie doch auch hauptsächlich deswegen verloren...
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Jan schrieb:
Denen fehlen momentan echt die Persönlichkeiten. Die letzte Wahl haben sie doch auch hauptsächlich deswegen verloren...
Ich hoffe Du willst damit nicht sagen, dass Schröder eine Persönlichkeit ist. Ich denke das Koch eine Kandidatur anstrebt, aber ob er der richtige ist!?
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Dominic schrieb:
Ich hoffe Du willst damit nicht sagen, dass Schröder eine Persönlichkeit ist.
Nein! Um Gottes Willen! Das wollte ich damit nicht sagen! Naja, eine Persönlichkeit ist er mit Sicherheit, aber sicher keine für das Amt des Bundeskanzlers. Lasst uns alle auf 2006 hoffen! (WM und No-Schröder, wir kommen! ;))
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Bezeichnend, wie sich die Debatte auf "Persönlichkeiten" verkürzt.
Ist allerdings nachvollziehbar, denn politisch gibt es ja keinen echten Unterschied zwischen CDSU und SPD.Ich würde mir trotzdem wünschen, dass die CDSU die nächste Regierung bildet, denn gegen die kann man als progressiver Mensch wenigstens aus vollem Herzen opponieren. Bei der SPD ist man aufgrund ihrer (obwohl längst gekappten) Wurzeln als Arbeiterpartei doch immer wieder versucht, ihr die eine oder andere Ungeheuerlichkeit irgendwie durchgehen zu lassen.
Und wohin diese Nachlässigkeit führt sieht man ja heute: ich kann mir nicht vorstellen, dass eine CDSU-Regierung einen derartigen Sozialabbau mit derart wenig Widerstand von den Gewerkschaften etc. hätte durchziehen können.
Dito für die inzwischen scheinbar wieder zur Norm gewordene passive oder aktive Beteiligung Deutschlands an Angriffskriegen; als Opposition hätten SPD/Grüne da mit Sicherheit einen Riesenaufstand veranstaltet.
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Jansen schrieb:
Bezeichnend, wie sich die Debatte auf "Persönlichkeiten" verkürzt.
Leider geht es aber in Deutschland darum. Die Mehrheit der Leute wählt doch die Partei, wo ihnen der Kanzlerkanditat sympathisch erscheint bzw in ihren Augen die höhere Persönlichkeit darstellt.
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Jansen schrieb:
Und wohin diese Nachlässigkeit führt sieht man ja heute: ich kann mir nicht vorstellen, dass eine CDSU-Regierung einen derartigen Sozialabbau mit derart wenig Widerstand von den Gewerkschaften etc. hätte durchziehen können.
Was denn für einen Sozialabbau? Geschröpft wird doch einzig der Normalverdiener, der als normaler Gehaltsempfänger weder den Sozialbeiträgen, noch den immer höheren Gebühren der regionalen Behörden und Versorgern ausweichen kann...
Und was glaubst Du, was in 5-10 Jahren an Sozialabbau kommen wird... wenn die BRD erst Mal von AAA+ auf BBB runtergestuft wird. Da wird Dir die USA wie ein sozialistisches Paradies vorkommen. Alles nur, weil keiner den Mut hat zu sagen: "wir sind pleite, wir müssen weniger Geld ausgeben".
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Wir haben nicht mehr soviel zu verteilen. Das tut weh, aber Realitätsverweigerung ist dagegen kein geeignetes Heilmittel.
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Marc++us schrieb:
Geschröpft wird doch einzig der Normalverdiener, der als normaler Gehaltsempfänger weder den Sozialbeiträgen, noch den immer höheren Gebühren der regionalen Behörden und Versorgern ausweichen kann...
Ist das nicht einfach gescheiterte Politik? Die Anstrengungen der Regierung in letzter Zeit (Reformen - weniger Belastungen für Normalverdiener) sollten ja die Wirtschaft ankurbeln und dadurch halt mehr Geld in die Kasse bringen.
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Marc++us schrieb:
Jansen schrieb:
Und wohin diese Nachlässigkeit führt sieht man ja heute: ich kann mir nicht vorstellen, dass eine CDSU-Regierung einen derartigen Sozialabbau mit derart wenig Widerstand von den Gewerkschaften etc. hätte durchziehen können.
Was denn für einen Sozialabbau? Geschröpft wird doch einzig der Normalverdiener, der als normaler Gehaltsempfänger weder den Sozialbeiträgen, noch den immer höheren Gebühren der regionalen Behörden und Versorgern ausweichen kann...
Und was glaubst Du, was in 5-10 Jahren an Sozialabbau kommen wird... wenn die BRD erst Mal von AAA+ auf BBB runtergestuft wird. Da wird Dir die USA wie ein sozialistisches Paradies vorkommen. Alles nur, weil keiner den Mut hat zu sagen: "wir sind pleite, wir müssen weniger Geld ausgeben".
ok, der statt sagt: wir sind pleite, wir müssen weniger geld ausgeben,spinnen wir den gedanken mal weiter.
der staat muss kürzen:
steuervergünstigungen
zuschüsse(kindergeld,sozialhilfe,arbeitslosenhilfe usw)
beamtengehälter
militär
gesundheitswesen
uswnun sagt die regierung, dass alle anpacken müssen,und dass jeder zurückstecken muss,die bürger sagen ja, da machen wir mit,bis der nächste gehaltsscheck kommt, der ihnen zeigt, dass sie 100€ weniger als vorher haben,dann gehen sie auf die barikaden,und sie würden die spd(oder wen auch immer) bestimmt nicht wieder wählen.
Und genau deshalb wird es nicht gemacht, die bürger wollen jeden luxus behalten,aber gleichzeitig alle ihre probleme gelöst bekommen.hinzu kommt, dass die jetzige regierung gar nichts machen kann, da die opposition zu stark in den andren instanzen ist,und eh alles aus prinzip blockt.
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Warum trifft es denn immer die Normalverdiener? Die Gesundheitsreform ist der größte Schwachsinn den es gibt bei über 300 Krankenkassen! Die Abgeordneten sollten auch Rentenbeiträge und gewisse Steuern zahlen. Was will man hier noch erwarten, jetzt werden ja schon die Arbeitslosenzahlen beschönigt damit wir in der Statistik besser aussehen. Ich hoffe das der nächste Auftritt von Schröder der Rücktritt als Kanzler ist!
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otze schrieb:
der staat muss kürzen:
...
beamtengehälterDazu muß ich mal was sagen... ich glaube viele reden immer von den Kürzungen bei Beamten, aber wissen eigentlich gar nicht, wovon sie sprechen.
Ihr müßt Euch mal klar machen, daß die Masse der Beamten im mittleren Dienst tätig sind - und daß die Gehälter immer gleich sind, egal ob man auf dem Land lebt oder in einer teuren Stadt.
In München hat dies wg. der extrem hohen Mieten inzwischen dazu geführt, daß Beamte im mittleren Dienst bei ihrer Einkommenshöhe netto unter dem Sozialhilfesatz liegen. Da wird dann oft die Arbeitsplatzgarantie als Ausgleich angeführt, aber das ist ein Witz - es kann nicht sein, daß der Beamte im Sozialamt hinter dem Tresen weniger Geld netto hat als der Sozialhilfeempfänger vor dem Tresen. Auch mit der Besserstellung im Gesundheitswesen ist das so eine Sache - Beamte sind privatversichert. Das klingt doch toll. Aber es ist allgemein nicht klar, daß sich Beamte privat versichern MÜSSEN. Und wie jeder inzwischen wissen sollte, sind private Krankenversicherungen eigentlich nur für jüngere Singles ohne Kinder attraktiv. Wer Kinder hat, muß diese extra versichern, und mit dem Alter steigt das Risiko und damit auch die Beitragshöhe. Das führt dann dazu, daß ein verheirateter Beamter Ende 30 mit Kind und nicht berufstätiger Ehefrau das drei- bis vierfache an Krankenversicherungsbeiträgen zahlen muß im Vergleich zu einem Angestelltem mit gleichem Bruttogehalt. Und zwar deswegen, weil es bei ihm die in der gesetzlichen Versicherung mögliche Familienmitversicherung nicht gibt. Er muß also dreimal Beiträge zahlen: für sich, für seine Frau, für das Kind. Ähnlich sieht es mit der Pension aus - diese ist von der Höhe nicht viel anders geregelt als bei der gesetzlichen Rente - sie ist weder sicherer noch unsicherer noch höher.
Die Masse der Beamten bekommt brutto so um die 1600 - 1800 EUR (Gehaltsgruppen etwa A5-A7), und davon geht eben noch die private Krankenversicherung ab. Und auch welche Maßnahmen es da in den letzten Jahren gab... die Regierungen streichen gerade dort einfach mal Weihnachtsgelder um 50%, Urlaubsgeld seit 10 Jahren eingefroren, usw. Würde eine Firma das mit Angestellten machen, wären die Gewerkschaften Tag und Nacht auf der Straße. Das muß man auch mal sehen.
Mir ist es eher unwohl wenn ich daran denke, daß z.B. Verwaltungsbeamte oder Polizisten so schlecht bezahlt werden, macht es diese doch besonders anfällig für Geschenke und kleine Gegenleistungen. Dabei steht und fällt die Zuverlässigkeit und Verlässlichkeit eines Staatssystems mit dieser Personengruppe.
Man muß die Sache ganz anders anpacken... schon auf der lokalen Ebene. Die Gemeinde in der ich wohne hat 5000 Einwohner und ist total überschuldet. Trotzdem haben wir in 2003 auf 50 Metern Länge an der normalen Hauptstraße eine begrünte Lärmschutzwand bekommen, im Wohngebiet wurden Radwege eingeführt und dafür zahlreiche Beschilderungen geändert und bauliche Maßnahmen vorgenommen, die Verkehrsinseln wurden umgebaut und neu mit Pflanzen bestückt, die alte Hauptstraße wurde völlig umgebaut auf langsamere Geschwindigkeit, mit Radwegen, Bäumen und Parkbuchten für Autos, und die aktuelle Hauptdurchgangsstraße wird gerade auf Verengung, Umbau, Neubepflanzung und Parkbuchten geprüft. Außerdem soll eine Ampel (die einzige Verkehrskreuzung) auf einen Kreisel umgebaut werden. Für eine Ortsumgehung wurden Gelder bereitgestellt, aber für die Durchführung hat die Gemeinde nicht genug Geld. Damit sie aber die Zuschüsse vom Freistaat Bayern nicht verliert, hat man eine Baufirma beauftragt und einige 100 Meter der geplanten Umgehung freigeschoben und begonnen - damit wurde der Baubeginn offiziell getätigt und die Gelder aus dem Zuschuß bleiben länger erhalten. Gebaut wird die Umgehung trotzdem nicht. Und die Gemeindehalle ist ein einziges schwarzes Loch, in das jedes Jahr mehr Geld versenkt wird (die Vermietungseinnahmen decken die Kosten nicht, da für eine solche Gemeindegröße falsch dimensioniert). Eine Brücke über einen kleinen Bach wurde völlig neu gebaut (mit jeweils halbseitiger Umfahrung und Hilfsbrücke), damit unter der Brücke durch ein neuer Fußweg mit größerer Kopffreiheit angelegt werden konnte, außerdem wurde die Brücke so verbreitert, daß nun rechts und links noch zwei Radwegspuren vorhanden sind zzgl. Fußgängerspur. Oben auf der Brücke wurde in Sandstein gehauen das Gemeindewappen aufgestellt. Es gibt aus den 50er Jahren 4 Wohnblöcke (damals typisches Vertriebenengetto) mit 4 Stockwerken, die Feuerwahr kam jetzt drauf daß sie ab dem 3. Stock nicht löschen kann und hat dafür ein neues Drehleiterfahrzeug angeschafft, damit sie auch in das 4. Stockwerk kommt. Es gibt aber wirklich außer diesen Gebäuden keine Notwendigkeit für das Fahrzeug. Anscheinend gab es dafür eine neue Verordnung seitens des bayerischen Innenministeriums, wonach eine gewisse Zeitdauer für den Anmarsch nicht unterschritten werden darf... bisher hätte man das große Drehleiterfahrzeug aus Hanau angefordert, das hätte dann 20 Minuten gebraucht. Aber kommt aus einem anderen Bundesland, was wohl auch Probleme macht bei Übungseinsätzen gemeinsam zu üben.
Ich kann das nicht verstehen. Solche Dinge sind Luxus... Radwege, Bepflanzungen, Rückbauten der Durchfahrtsstraßen, Lärmschutzbauten, Ortsumgehungen... man muß erst Mal auf der lokalen Ebene alles was Luxus- und Schönheitsausgaben sind radikal stoppen. Ok, es wird einiges weniger schön aussehen, aber diese Dinge müssen zunächst mal aufhören. Es ist mir doch wichtiger die Kindergärten im Ort zu finanzieren, statt mit Indischem Blumenrohr begrünte Verkehrsinseln zu haben!
Solange aber die Gemeinderäte immer noch über solchen Unsinn diskutieren, bekommen wir das einfach nicht in den Griff. Soweit ich weiß hat alleine unsere Gemeinde 6000 EUR Schulden pro Einwohner.
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otze schrieb:
bis der nächste gehaltsscheck kommt, der ihnen zeigt, dass sie 100€ weniger als vorher haben,dann gehen sie auf die barikaden,und sie würden die spd(oder wen auch immer) bestimmt nicht wieder wählen.
Und genau deshalb wird es nicht gemacht, die bürger wollen jeden luxus behalten,aber gleichzeitig alle ihre probleme gelöst bekommen.Das glaube ich nicht unbedingt. Die Leute sind vernünftiger als ihr Ruf.
Hauptproblem ist doch, daß von Reformen geredet wird, aber gemeint sind damit immer nur Gebührenerhöhungen. Es gab in den letzten 20 Jahren keine einzige Reform. Halt, stimmt nicht ganz, die Pflegeversicherung wurde von Blüm durchgeboxt... und diese neue Versicherung ist jetzt schon fast pleite, noch pleiterer (gibt's das Wort schon?) als die Rente. Nach nur rund 10 Jahren Laufzeit bereits am Ende angekommen. Wahnsinn.
Und dagegen protestieren die Leute zu Recht... gesagt wird Reform, gemeint ist Gebühren-/Steuer-/Beitragserhöhung. Reform heißt aber "eine neue Form geben", umbauen. Studiengebühren landen wieder im Haushaltsloch, die Praxisgebühr in einem anderen Loch, aber keine Maßnahme zum Umbau (egal welche Richtung) wird in Angriff genommen. Das Gesetz für die Praxisgebühr ist noch kein halbes Jahr alt und wird bereits nachgebessert. Das ist doch lächerlich. Tollcollect läßt grüßen.
Von einem charismatischen Regierungschef muß ich aber auch erwarten, daß er solche Pläne in Angriff nimmt und offensiv erläutert - nicht nur im Bundestag. Dazu ist es notwendig, z.B. eine Fernsehansprache zu halten und sowas mal zu erklären. Nicht mit Gebrabbel, sondern einfache klare Aussagen. Wir stehen hier, haben das Problem, so lösen wir das, tut mir leid mit den Umständen, aber für Ihre Kinder ist es besser.
Die Leute in der Masse sind bereit unglaubliche Opfer auf sich zu nehmen, wenn sie von dem überzeugt sind was jemand sagt. Das wird meistens negativ ausgenutzt... aber da liegt auch die Chance zu Änderungen.
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Glaubt ihr denn nun, dass der Rücktritt als Kanzler noch kommt und es vor 2006 Neuwahlen geben wird.
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Ich glaub nicht. Dazu is Gerd zu fest auf seinem Stuhl angewachsen.
Meiner Meinung nach wäre es wirklich wünschenswert. Aber bis 2006 überleben wir's zur Not bestimmt auch noch. Viel wichtiger finde ich, dass es in Amerika im November einen Wechsel gibt. Der Strauch hat ja auch nicht unerheblichen (negativen) Einfluss auf Europa und Deutschland.
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Jan schrieb:
Der Strauch hat ja auch nicht unerheblichen (negativen) Einfluss auf Europa und Deutschland.
Weiß der Strauch überhaupt dass es Europa gibt?
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MaSTaH schrieb:
Weiß der Strauch überhaupt dass es Europa gibt?
Ich glaub schon... das ist der kleine hässliche Fleck irgendwo neben dem Irak, von wo aus immer nur Genöle kommt.