Theorie: Mehrheitswahlrecht in Deutschland
-
Umfrage: Mehrheitswahlrecht in D?
Auswahl Stimmen Prozent Bin dafür 2 6.5% Nein, auf keinen Fall, so wie jetzt ist's besser 15 48.4% Bevorzuge ganz anderes System 14 45.2% Servus Leute,
was würdet ihr darüber denken wenn wir in D ein Mehrheitswahlrecht, sagen wir nach britischem Vorild, hätten. Zwei Parteien. Klare Verhältnisse.
Was mich an unserem derzeitigen System stört ist nämlich u.a. die Tatsache dass kleine Parteien die bei der Wahl zw. 7 - 10 % liegen, in einer Koalition dann ca. 30% an Kompetenzen abgraben. (Bsp. stellten FDP bzw. Grüne die letzten Außenminister, das zweithöchste Amt in einer Regierung).Bei einem Mehrheitswahlrecht wäre es auch einfacher nach 4 Jahren festzustellen wer denn nun verantwortlich ist für die Politik der abgelaufenen Legislaturperiode. Momentan fällt ja alles von den Grünen auf die SPD ab, d.h. die Grünen tragen Beschlüsse zwar mit, aber nur die SPD leidet darunter.
Lassen wir bei der Diskussion mal weg dass wir momentan zuviele Parteien haben und nur zwei übrigbleiben würden und dass wir das Grundgesetz ändern müssten um das durchzukriegen. Bleiben wir nur bei der Überlegung.
Was haltet ihr davon?Mfg
GPC
-
Für's erste würde es schon reichen, alle Landtagswahlen am Tag der Bundestagswahl (oder wenigstens auf einen Tag) zusammenzufassen, so daß nicht während einer Regierungsperiode nach und nach der Bundesrat "umkippt".
-
Nun gut, das würde das Kompetenzgerangel unter den Parlamenten eingrenzen. Aber sonst wäre auch nichts anders. Trotzdem gar nicht so schlecht die Idee...
-
Aber was hat das Außenamt wirklich zu sagen? (Nur Prestige.) Große Teile der Europafragen sind ja schon in anderen Ministerien ausgegliedert.
Am wichtigsten sind doch Finanzen, Inneres, Arbeit/Wirtschaft und Verteidigung. Der Rest muß nur am Laufen gehalten werden.
-
GPC schrieb:
was würdet ihr darüber denken wenn wir in D ein Mehrheitswahlrecht, sagen wir nach britischem Vorild, hätten. Zwei Parteien. Klare Verhältnisse.
Und wie stellst du dir das vor? Alle Parteien neben CDU & SPD werden abgeschafft? Hast du andere Favoriten?
Keine Alternativen mehr zu den beiden?
Oder sollen jene sich dann für eine der Parteien entscheiden um dort Splittergruppen zu bilden, sozusagen von innen heraus "Kompetenz abgraben"?GPC schrieb:
Was mich an unserem derzeitigen System stört ist nämlich u.a. die Tatsache dass kleine Parteien die bei der Wahl zw. 7 - 10 % liegen, in einer Koalition dann ca. 30% an Kompetenzen abgraben.
Sind die 30% irgendwie mathematisch nachvollziehbar oder entsprechen sie eher deinem Bauchgefühl?
Aber davon ab hast du natürlich Recht, eine Koalition bzw. Partei sollte nur soviel Regierungsverantwortung übernehmen dürfen wie sie auch an Wählerstimmen ergattert hat, da sollte nichts "hochgerechnet" werden, die Stimmen (und damit die staatlichen Aufgaben) die an die Verlierer gehen sind ganz einfach Verschnitt. (
)GPC schrieb:
Bei einem Mehrheitswahlrecht wäre es auch einfacher nach 4 Jahren festzustellen wer denn nun verantwortlich ist für die Politik der abgelaufenen Legislaturperiode. Momentan fällt ja alles von den Grünen auf die SPD ab, d.h. die Grünen tragen Beschlüsse zwar mit, aber nur die SPD leidet darunter.
Genau, ist ja auch viel zu schwierig sich zu überlegen welche Partei wofür steht, wer was auf den Weg gebracht hat, wer was unterstützt oder mitträgt.
GPC schrieb:
Was haltet ihr davon?
Daniels Vorschlag hört sich ganz nett an.
-
-
Von dem britischen System halte ich nicht viel, denn es ist undemokratisch.
-
GPC schrieb:
(Bsp. stellten FDP bzw. Grüne die letzten Außenminister, das zweithöchste Amt in einer Regierung).
Ist es nicht traditionell schon immer so, daß der kleinere Koalitionspartner das Außenministerium kriegt?
-
Jester schrieb:
GPC schrieb:
(Bsp. stellten FDP bzw. Grüne die letzten Außenminister, das zweithöchste Amt in einer Regierung).
Ist es nicht traditionell schon immer so, daß der kleinere Koalitionspartner das Außenministerium kriegt?
Ja, wenn du mit traditionell die letzen 40 Jahre meinst schon. Aber ob diese Taktik fair ist, das ist eben die andere Frage.
finix schrieb:
Und wie stellst du dir das vor? Alle Parteien neben CDU & SPD werden abgeschafft? Hast du andere Favoriten?
Keine Alternativen mehr zu den beiden?
Oder sollen jene sich dann für eine der Parteien entscheiden um dort Splittergruppen zu bilden, sozusagen von innen heraus "Kompetenz abgraben"?Hatte ich nicht in meinem opening-Post geschrieben dass wir diese Überlegungen beiseite lassen sollen. Ganz im Ernst, ich habe auch keine Idee.
Aber gut: Bei zwei Parteien, müssen wir Parteien wählen die am repräsentativsten sind, also halt die meiste Unterstützung des Volks genießen.
Das heißt ja, meiner Meinung nach sollten SPD und CDU übrigbleiben, oder sich neu bilden, FDP ginge z.B. in CDU über und wird liberaler Flügel, Grüne ähnlich mit SPD.
Ich meine: ich mag die Grünen nicht, aber ich bin froh dass wir sie haben, denn den großen Parteien ging doch vorher Umweltschutz am Arsch vorbei. Es wäre schwierig ein Mehrheitswahlrecht jetzt noch umzusetzen, v.a. wegen der kleineren Parteien. Andererseits könnten sich keine Pseudo-Parteien wie z.B. die PDS/WASG Wahlalternative bilden.
Ach so: Nur ein Beispiel!