Köhler sagt Ja



  • Hi,

    Haltet ihr das für richtig und Verfassungs konform ?

    ja. Ich halte das für richtig, allerdings wird sich in Deutschland aufgrund der schwarzen Politk nicht viel ändern.

    Habt ihr die Umfragen gesehen? 74% waren für Frau Merkel als Bundeskanzlerin. Das hätte ich echt nicht erwartet.

    Ja, ich auch nicht. Anfangs dachte ich noch, durch die Merkel als Kanzlerkandidatin hätte die SPD doch noch eine Chance. Aber leider ist das wohl doch nicht der Fall. Dennoch halte ich die Neuwahlen für richtig.



  • Schwarsze Politik geht ja noch, hauptsache die Politik Färbt sich nicht braun (Frustwähler)



  • mastercpp schrieb:

    BTW: Habt ihr die Umfragen gesehen? 74% waren für Frau Merkel als Bundeskanzlerin. Das hätte ich echt nicht erwartet.

    Das ist doch gar nicht wahr. 74% glauben, dass sie Kanzlerin wird. Ob sie nun fuer sie sind oder nicht ist was anderes.



  • Die vergessen alle Lafontaine, der wird wohl da noch
    ein Wort mit reden, die Mehrheit der CDU gerät da ernsthaft
    in Gefahr, wenn sie im Osten mit der PDS gut mobilisieren
    können, denn SPD wird da wohl niemand mehr wählen wollen.

    Und ich finde die Begründung von Köhler fadenscheinig,
    er begibt sich da auf glattes Eis, wenn er einfach es
    so hinstellt, als das in der Vergangenheit ja auch
    schon ok sei, und man das jetzt wieder machen könne.
    Imho hätte Schröder wenn überhaupt zurücktreten sollen,
    wegen Handlungsunfähigkeit, mit dem Ziel für Neuwahlen.
    Das wäre mutiger und wohl auch besser mit der Verfassung
    vereinbar gewesen.

    Devil



  • Dann koennte er aber nicht wieder antreten. 💡



  • Wären denn Neuwahlen überhaupt möglich/nötig gewesen, wenn Schröder "nur" zurück-
    getreten wäre?



  • Nein, wir wählen ja nicht den Bundeskanzler, sondern den Bundestag.

    Der Bundestag hätte einen neuen Kandidaten finden können und diesen wählen können. Wenn er dies aber nicht geschafft hätte, hätte es neuwahlen gegeben.



  • EnERgYzEr schrieb:

    Wären denn Neuwahlenüberhaupt möglich/nötig gewesen, wenn Schröder "nur" zurück-
    getreten wäre?

    Ich denke nicht. Dann hätte der Bundespräsidenten einen neuen Kanzlerkandidaten ernannt. Den hätte das Parlament dann wählen müssen. Das wäre glaub ich sogar 2 oder 3 Mal möglich gewesen. Wenn keiner von denen gewählt worden wäre, hätte Köhler das Parlament dann doch irgendwann auflösen können. Aber dieser Fall wäre wohl mindestens genauso kompliziert und langwidrig gewesen.



  • Ob richtig oder nicht, sei mal dahingestellt. Aber die Verfassung lässt so ein Theater nicht zu. Er hat sich von seinen eigenen Leuten absichtlich das Misstrauen aussprechen lassen. Er hätte zurücktreten sollen, das wär sauber gewesen.

    Edit: @CarstenJ, AFAIK ist die Kanzlerwahl allein Sache des Bundestages. Die Fraktionen bestimmen ihre jeweiligen Kandidaten selbst.



  • Hi,

    Bashar schrieb:

    @CarstenJ, AFAIK ist die Kanzlerwahl allein Sache des Bundestages. Die Fraktionen bestimmen ihre jeweiligen Kandidaten selbst.

    Ja, die Fraktionen besimmen ihren Kandidaten, aber der Bundespräsident muss ihn für die Wahl vorschlagen. Natürlich ist das mehr oder weniger ein formaler Akt, weil er schon den nehmen wird, der die besten Aussichten auf den Sieg hat. Aber im Grunde könnte er jeden bennen.

    http://www.bundeskanzler.de/Navigation/Amt-und-Verfassung/kanzlerwahl.html

    Und auch wenn ich immer vorsichtig bin das als Quelle anzugeben:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Bundeskanzler_(Deutschland)



  • Danke, wieder was gelernt 🙂



  • devil81 schrieb:

    Die vergessen alle Lafontaine, der wird wohl da noch
    ein Wort mit reden, die Mehrheit der CDU gerät da ernsthaft
    in Gefahr, wenn sie im Osten mit der PDS gut mobilisieren
    können, denn SPD wird da wohl niemand mehr wählen wollen.

    ich versteh die im osten nicht nach 40 jahren kommunismus wählen die immer noch kummunisten.



  • -Shadow- schrieb:

    ich versteh die im osten nicht nach 40 jahren kommunismus wählen die immer noch kummunisten.

    bei den kommunisten hatten die arbeit/abm. jetzt nicht. überleg 🙄



  • Na ist doch klar. "Damals" war alles "besser". 🙄


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