Föderalismus? Wozu?
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Ich verstehe nicht, wozu Föderalismus gut sein soll. Also ich meine Z.B. wie in den USA oder Deutschland.
Ein Nachteil wäre ja z.B., dass man Geld für haufenweise Landtage verschwendet. Dann hat auch noch jedes Bundesland sein eigenes Budget, was ja bedeutet, dass man unnötig(?) innerhalb des selben Landes für Ungerechtigkeit sorgt. Dann haben die Bundesländer auch noch unterschiedliche Feiertage. Warum? Wozu gibt es die Länder überhaupt?
Man kann natürlich nicht alles zentral verwalten aber wieso haben die Bundesländer bei den Gesetzen teilweise was zu sagen? Das ist in Deutschland natürlich kaum der Fall aber z.B. in den USA. Was soll das bringen?
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Historisch gesehen diente der F. vor allem dazu zu verhindern, daß die Zentralmacht zu stark wurde.
Die USA hatten - angesichts der negativen Erfahrungen mit den europäischen Königen an der Spitze eines Staates - natürlich das Bestreben, Washington möglichst schwach zu lassen, so daß sich diese Konstruktion angeboten hat.
Eine ähnliche Grundlage gab's auch für Deutschland: man wollte verhindern, daß eine deutsche Regierung wieder soviel Macht aufeinmal anhäufen konnte, die Ländern dienen als eine Art Barriere.
Und dann gibt's verwaltungstechnisch noch Vorteile, wenn man häufiger Länder umgliedert oder ergänzt, da man dann einfach ein neues Bundesland hinzufügen kann. So geschehen in den USA, aber auch natürlich Deutschland aus den Besatzungszonen zum Teil, oder Indien, wo die Inder einfach die Erweiterungs- und Verwaltungszonen der Briten übernommen haben.
Auch lassen sich damit separatistische Tendenzen unterdrücken, wenn einige Regionen eine eigene Sprache und/oder Religion haben - ebenfalls Beispiel Indien. Da bekommen diese Leute einen eigenen Bundesstaat mit relativ viel eigenen Gestaltungsmöglichkeiten.
Und ein Wort zu Deutschland: inzwischen ist fast jedes Gesetz zustimmungspflichtig geworden durch die verschränkte Finanzierung, d.h. die Länder in Deutschland dürfen bei fast jedem Gesetz mitreden. Einige Leute sprechen deswegen davon, daß Deutschland kaum noch regierbar sein, ein Bundeskanzler will deswegen sogar Neuwahlen ansetzen, ich glaube der Name war irgendwas mit Schröder. Ironie Off: will sagen, ich verstehe nicht warum Du schreibst "Das ist in Deutschland natürlich kaum".
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Marc++us schrieb:
Und ein Wort zu Deutschland: inzwischen ist fast jedes Gesetz zustimmungspflichtig geworden durch die verschränkte Finanzierung, d.h. die Länder in Deutschland dürfen bei fast jedem Gesetz mitreden. Einige Leute sprechen deswegen davon, daß Deutschland kaum noch regierbar sein, ein Bundeskanzler will deswegen sogar Neuwahlen ansetzen, ich glaube der Name war irgendwas mit Schröder. Ironie Off: will sagen, ich verstehe nicht warum Du schreibst "Das ist in Deutschland natürlich kaum".
Ah, ich meinte damit, was die innerhalb ihres eigenen Bundeslandes können... Nur Schulsystem und Verkehr, oder so, glaub ich.
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Marc++us schrieb:
Eine ähnliche Grundlage gab's auch für Deutschland: man wollte verhindern, daß eine deutsche Regierung wieder soviel Macht aufeinmal anhäufen konnte, die Ländern dienen als eine Art Barriere.
Glaubst du, dass das viel bringt? Ich meine, wenn er eh das System loswerden will... Wenn die Politiker der Länder nicht mitspielen kann er ja n paar SA-Männer bzw. n Haufen Geld vorbeischicken und dann hat sich das mit der Barriere erledigt.
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Naja, so ein SA-Mann, der versucht, den Ministerpräsidenten platt zu machen, dürfte schon von den grünen (oder blauen) Männchen abgehalten werden... die haben nämlich das Wappen des Bundeslandes und nicht das des Staates auf dem Arm...
Jedenfalls braucht er jetzt viel Geld und SA-Männer. Ist doch besser, als wenn er einfach so machen könnte, was er will.
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frankreich is imho im gegensatz zu uns ein zentralstaat
hat genauso seine nachteile
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Sovok schrieb:
frankreich is imho im gegensatz zu uns ein zentralstaat
hat genauso seine nachteileWelche denn?
Ich glaube nicht, dass Frankreich eher davon gefährdet ist, eine Diktatur zu werden als wir.
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in erster linie kann der zentralstaat die lokalen bedürfnisse nicht nachvollziehn und daher nicht befriedigen
ließ dich einfach mal n bissi durch die theorie
hier ma n ansatzpunkt zum thema "gedanke hinter dem föderalismus"de.wikipedia.org schrieb:
In die Staatstheorie übertragen bedeutet dies also:
Der Staat dient und ist kein Selbstzweck. Er darf nicht an sich reißen, was
kleine gesellschaftliche Einheiten wie Initiativen, Vereine und Verbände
übernehmen können.Wenn hingegen diese kleinen Einheiten mit der konkreten Aufgabe
überfordert sind, so erwächst auch aus dem Subsidiaritätsprinzip die
Verpflichtung der übergeordneten Ebene, sich der Aufgabe anzunehmen, die
Angelegenheit zu erledigen oder die kleine Einheit bei deren Erledigung zu
unterstützen.Somit hat das Subsidiaritätsprinzip zwei Dimensionen:
Erstens den Handlungsvorrang der leistungsfähigen kleinen Einheit und
zweitens die Unterstützungspflicht der größeren Einheit bei deren
Überforderung. In der zweiten Dimension spiegelt sich auch der lateinische
Wortstamm des Unterstützens im Subsidiaritätsprinzip wieder.
Man kann daher von einer defensiven und einer subsidiären Dimension des
Subsidiaritätsprinzip sprechen.Diese beiden Dimensionen bilden auch den Ausgangspunkt unterschiedlicher
Verständnisse des Subsidiaritätsprinzips in der rechtspolitischen Wirklichkeit.
Während die kleinen Einheiten die defensive Dimension in den Vordergrund
rücken wird, kann die subsidiäre Dimension für die größere Einheit als
Legitimationsgrundlage dienen.
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Auch Frankreich ist mittlerweile auf dem Weg der Dezentralisierung
Bis in die 1980er Jahre war Frankreich ein stark zentralistisch regierter Staat: Jedes département wurde von einem direkt von der Regierung ernannten Präfekten geleitet.
1982 wurden von der Regierung weitreichende fiskalische und administrative Rechte an lokal gewählte Vertreter abgetreten. Die Dezentralisierung Frankreichs schreitet langsam aber sicher voran.
Frankreich ist eingeteilt in:
über 36 000 Gemeinden. Vorsitz: Gemeinderat (Legislative) und Bürgermeister (Exekutive)
100 Départements. Der Präfekt vertritt die Regierung. Die Exekutive übernimmt allerdings der Vorsitzende des Generalrates (Legislative)
und 22 Regionen. Legislative: Regionalrat. Der Vorsitzende des Regionalrates übernimmt die exekutive Gewalt.
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Föderalismus macht auch aus Sicht der Regelungs- und Steuerungstheorie grundsätzlich Sinn, da jeder Teilstaat näher an den lokalen Bedürfnissen sitzt, und diese schneller und mit passenderen Maßnahmen befriedigen kann, bzw. reagieren kann. Grundsätzlich kann man den Substaaten beliebig viele Rechte geben, selbst eine separate Steuergesetzunggebung wäre denkbar.
In der praktischen Umsetzung hat der F. in Deutschland aber dazu geführt, daß Länder den Bund blockieren können, und daß die Länder wegen ihrer - ihnen eigentlich nie zugedachten bundespolitischen Macht - nun Bundespolitik betreiben, so daß sie sich nicht mehr um die lokalen Probleme kümmern. Außerdem gibt's eine kritische Masse mit der Anzahl der Substaaten, sind es zu viele und ist damit das System zu stark zerlegt und untergliedert, wird aus der grundsätzlich sinnvollen Untergliederung plötzlich Mehrfachverwaltung und alles nur noch Verwaltungsmoloch.
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Gerade in Deutschland ist der Förderalismus sicherlich auch nicht einfach "eingeführt" wurden, sondern ist einfach aus den historischen Gegebenheiten entstanden. Wenn man den Königreichen Bayern und Sachsen und so einfach alle Rechte genommen hätte, dann hätten die sicherlich ein ganz klein wenig Stress gemacht...
Und in einem relativ großen Land wie Deutschland, macht der Föderalismus schon Sinn, obwohl die aktuellen Auswüchse sehr streitbar sind.
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Che Eder schrieb:
Gerade in Deutschland ist der Förderalismus sicherlich auch nicht einfach "eingeführt" wurden, sondern ist einfach aus den historischen Gegebenheiten entstanden. Wenn man den Königreichen Bayern und Sachsen und so einfach alle Rechte genommen hätte, dann hätten die sicherlich ein ganz klein wenig Stress gemacht... ;)...
War es nicht auch vor dem Krieg schon so, dass der dt. Kaiser hier ebenfalls Entscheidungsgewalt hatte?
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Ja, klar. Aber auch da gab es schon den Reichsrat, der zumindest in etwa vergleichbar war mit dem heutigen Bundesrat.
