Kurze Patentfrage
-
Angenommen ich erfinde eine Maschine die Wasser in Benzin verwandelt und lasse diese patentieren. Nun erfindet jemand anderes ein Pulver, das in Wasser Benzin herstellt. Darf er nun auch das Pulver patentieren lassen? Das Pulver beschreibt ja im Grunde nichts neues mehr dann (Wasser -> Benzin geht ja schon mit meiner Maschine), andererseits ist ein neues Verfahren, und ein Patent beschreibt ja nur ein technisches Verfahren.
Gruß
-
Ein Patent beschreibt nur das technische Verfahren. Alles andere wird zwar von Lobbyisten gerne versucht zu ändern, wäre aber fatal und würde den Fortschritt massiv bremsen.