wieder mal internetsperre
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es ist zwar nur ein kleines update, allerdings bin ich der meinung das es (fast) einen neuen thread wert ist
glaubt man diesem http://www.sueddeutsche.de/,ra12m1/computer/609/483059/text/ artikel, hat es den anschein, dass die amtierende regierung (oder zuminderst teile davon) das gesetz zur internetsperre nun selbst torpedieren. wenn ich das richtig verstehe würde das gesetz durch dieses vorgehen nicht in kraft treten und müsste von der neuen regierung neu "ausgehandelt" und verabschiedet werden? wie der artikel selbst schon anmerkt halte ich es, im sinne der demokratie, allerdings eher schädlich wie das von statten geht (egal was nun in diesem gesetz steht)
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ich konnt mir ein hämisches Grinsen nicht verkneifen
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"Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden." - meinte ja schon Bismarck.
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Ist doch logisch: So kann man nach massiven Protesten das jetzt nicht mehr gewollte Gesetz doch weglassen und trotzdem kann jeder der Beteiligten sein Gesicht wahren.
Eigentlich eine gute Lösung.
Viele Grüße
Christian
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ChrisM schrieb:
Ist doch logisch: So kann man nach massiven Protesten das jetzt nicht mehr gewollte Gesetz doch weglassen und trotzdem kann jeder der Beteiligten sein Gesicht wahren.
Eigentlich eine gute Lösung.
Viele Grüße
Christianda bin ich anderer meinung ... es würden wohl sehr viele ihr gesicht verlieren sollte dieses gesetz wirklich noch scheitern
ich glaub aber inzwischen auch, dass ich dem artikel bzw dem inhalt zu viel zutraue. die frist bis 8. oktober muss noch lange nicht heißen, dass die eu auch wirklich so lange braucht. von dem her wird das gesetz vermutlich rechtzeitig an den bundespräsidenten übergeben und alles wird 100% korrekt ablaufen ... man wird das ganze nur entsprechend an die eu kommunizieren müssen, dass die eben ein paar überstunden machen o.ä.
wäre da wirklich was dran, würde man wohl auf mehreren seiten darüber lesenwas bleibt ist der schmunzler den man sich nicht verkneifen kann
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Hier mal ein interessanter Artikel von netzpolitik.org dazu:
http://netzpolitik.org/2009/die-guttenberg-verschwoerung-sperrgesetz-vor-dem-aus/
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danke für den link ... der ist echt gut ... und die verlinkten artikel sind teilweise noch besser
... echt lesenswert