Wahlen in Berlin und MeckPomm
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GPC schrieb:
earli schrieb:
GPC schrieb:
earli schrieb:
2. Wieso sollten sich Entscheidungen verzögern? Mit den entsprechenden Mehrheiten kann man weiter so arbeiten wie bisher. Der einzige Unterschied ist, dass mehr Menschen Vertreter mit dem Recht haben, einen Redebeitrag dazu zu halten.
Ne ne, der Unterschied ist viel mehr, dass es schwieriger ist, Mehrheiten zu organisieren bzw. zu halten. Das fördert idR nicht gerade die Qualität der Gesetzesinitiativen (die sowieso nicht astronomisch hoch ist).
Gesetze zu erlassen sollte auch nicht so einfach sein. Oft werden Gesetze ja einfach so erlassen, obwohl alle Experten dagegen sprechen (Netzsperren). Ohne überzeugenden Grund, warum etwas geregelt sein soll, sollte es ungeregelt bleiben in einem Land, das sich frei nennen will.
Ich stimme dir zu, dass eine parlamentarische Diskussion sinnvoll ist und dass man nicht jeden Scheiß als Gesetz erlassen können soll. Tatsache ist aber, dass viele Köche den Brei verderben. Und das führt hauptsächlich dazu, dass man eig. sinnvolle/notwendige Gesetze nicht mit der Regierungsmehrheit durchkriegt, weil eine oder mehrere Minikoalitionäre ihre (kleine) Klientel schützen will. In gewissem Ausmaß gibt es das ja jetzt schon bei der FDP (wie ausgeprägt das bei denen ist, brauchen wir hier nicht zu besprechen).
Und selbst wenn es schwieriger wird, Mehrheiten zu finden: Wenn es die Realität widerspiegelt, ist es das die einzige gerechte Vorgehensweise.
Dein extrem ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden ist mir früher schon aufgefallen. Es ehrt dich und Gerechtigkeit ist eine tolle Sache die wohl jeder gut findet, aber an einem gewissen Punkt sollte man in die Realität schauen und erkennen, dass man nicht alles zu 100% perfekt gerecht für alle machen kann, weil es einfach nicht praktikabel ist.
Alles andere ergibt schon von daher keinen Sinn, weil es nichts anderes wäre als zu argumentieren: "Ein Einparteiensystem ist besser, weil da Entscheidungen noch schneller gehen."
Mach dich nicht lächerlich. Beide Extreme sind schlecht. Es gilt einen Mittelweg zu finden und Deutschland ist das imo gut gelungen.
Wenn man Demokratie nur als Herrschaft der Mehrheit definiert, dann ist jeder Staat eine Demokratie. Denn ein Diktator ohne Mehrheit wird geköpft.
Dazu hat chrische5 ja schon was gesagt.. insofern: quatsch.
Ich stimme dir zu, dass es schwieriger wird. Aber das ist kein Argument, weil die andere Seite, nämlich dass Millionen Wähler ignoriert werden, viel schlimmer ist.
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mifudd schrieb:
Diesen Handschuh würde ich gerne mal aufnehmen. Warum fällt in Sachen Klientelpartei eigentlich immer zuerst die FDP ein? Sie will durch ein günstiges Investitionsklima und Bürokratieabbau Arbeitsplätze schaffen. Die Hotelsteuer wurde gesenkt um die Steuersätze an das EU-Ausland anzupassen. Dieser Punkt des Wahlprogrammes wurde lange vor der Mövenpick Parteispende beschloßen. Die FDP wurde an die Regierung gewählt und hat diesen Punkt umgesetzt.
Vor allem will die FDP ja für freie Marktwirtschaft stehen, aber jede einzelne Initiative, die von ihnen ausgeht, verzerrt den freien Markt indem sie einzelne Branchen bevorzugt/benachteiligt.
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Könntest Du Beispiele anführen?
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mifudd schrieb:
Könntest Du Beispiele anführen?
Hotelsteuer, Mindestlohn nicht für alle Branchen, sondern als Flickenteppich ...
Ansonsten noch was anderes: Ich hab nicht behauptet, dass man einfach die 5-%-Hürde abschaffen sollte und alles wird automatisch besser. Ich habe nur versucht, die Nachteile deutlich zu machen, denn die übersieht man leicht. 17 % der Berliner Wähler werden eventuell nicht vertreten wegen der 5-%-Hürde. (Die Wähler, die wegen der Hürde was anderes wählen als sie eigentlich wollen, habe ich da noch nicht eingerechnet!) Das ist einfach zu viel des Guten, und kann nicht einfach mit "Stabilität ist toll" wegdiskutiert werden.
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- Bei der Hotelsteuer ging es darum Wettberwerbsverzerrung gegenüber dem Ausland aufzuheben. Aus liberaler Sicht sollte man sich aber auch dafür einsetzen das solche Verzerrungen auf europäische Ebene behoben werden.
- Die FDP lehnt Mindeslöhne bisher ab bzw signalisiert gegenüber der CDU verhandlungsbereitschaft. Mehr habe ich im Web nicht gefunden. Du bringst da etwas durcheinander?
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Achja... Wahlen... mal wieder etwas zum Ausgangsthema zurueck...
Hm... die Berliner Piraten... grundsaetzlich wuerde ich ja mit ihnen sympatisieren und der Direktkandidat in meinem Wahlkreis macht auch einen sehr guten Eindruck, auf der anderen Seite stehen da doch einige ziemlich "zweifelhafte" Gestalten auf vorderen Listenplaetzen und im Wahlprogramm steht z.T. IMHO auch ziemlicher Quark, was die Piraten wiederum aber abgesehen von den vielen Luecken von kaum einer Partei unterscheidet.
earli macht hier dazu sicher keine gute Werbung, falls er auf vorderen Listenplaetzen steht...Vielleicht einfach nicht so viel nachdenken und den Bauch sprechen lassen... also eher der PARTEI zuwenden?
Der Auftritt von Martin Sonneborn beim rbb war zumindest klasse. Deren Wahlwerbespot mit K.I.Z. sowieso. An Spassparteien mangelt es bei der Wahl in Berlin zumindest sicher nicht. Z.B. die Berg-Partei oder APPD treten auch an.
Dann doch lieber einer von denen als die wirklich gruselige Gestalten wie von DKP, NPD, BIG, bueso ... oder der berliner FDP oder CDU.
Ob es die Piraten in Berlin schaffen? Ich denke nicht. Wird knapp, aber vielleicht koennen sie wenigstens die FDP schlagen. Sieht ansonsten so aus, als wuerde es auf Rot-Gruen hinauslaufen, was ich eigentlich sehr schade finde. Gefuehlt hat die Linke in Berlin bald einen vernuenftigeren Job gemacht als die SPD und die Gruenen haben hier auch einen sehr hohen "Beklopptheitsgrad" ... und das muss ich sagen, obwohl ich an sich nicht mit der Linken sympathisiere. Schon gar nicht auf Bundesebene.
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Die FDP ist eine Klientelpartei, weil alles was sie machen immer einseitig ist.
Die Belastung wird immer auf die Seite der Arbeitnehmer gelegt.
Zum Thema Mindestlohn: Sinnvoll wäre hier, die Unternehmen steuerlich zu begünstigen, die ihre Arbeitnehmer fair bezahlen. Das würde die Schmarotzer aus dem Wettbewerb drängen. Dann hätte man dieses Problem der Ausbeutung ohne gesetzlichen Mindestlohn mit den mitteln des freien Marktes beseitigt. Dann hätte man auch eine ernsthafte Diskussionsgrundlage zum Thema "Arbeit muss sich lohnen" und "Wer arbeitet muss mehr verdienen als jemand der nicht arbeitet".
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mifudd schrieb:
- Bei der Hotelsteuer ging es darum Wettberwerbsverzerrung gegenüber dem Ausland aufzuheben. Aus liberaler Sicht sollte man sich aber auch dafür einsetzen das solche Verzerrungen auf europäische Ebene behoben werden.
- Die FDP lehnt Mindeslöhne bisher ab bzw signalisiert gegenüber der CDU verhandlungsbereitschaft. Mehr habe ich im Web nicht gefunden. Du bringst da etwas durcheinander?Es gibt zur Zeit tausend verschiedene Mindeslöhne in Deutschland. Die Frage ist, ob man einen allgemeinen Mindestlohn für alle Arbeitnehmer haben will, so wie es in fast jedem anderen Land der Fall ist, einschließlich USA und UK.
In den USA gilt beispielsweise ein Mindestlohn von $7.25, der in vielen Bundesstaaten sogar noch höher ist. Wenn in den USA ein Bundesstaat seine eigene Regelung hat, gilt immer der höhere Mindestlohn.
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/35/2006_Minimum_Wage_Map.svg
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earli schrieb:
Ich stimme dir zu, dass es schwieriger wird. Aber das ist kein Argument, weil die andere Seite, nämlich dass Millionen Wähler ignoriert werden, viel schlimmer ist.
Es ist nur in der Theorie schlimmer. In der Praxis erhält man vernünftige Koalitionen und Parteien, die versuchen ein breites Themenfeld abzudecken. Das ist beides wünschenswert und sinnvoll.
Das ist einfach zu viel des Guten, und kann nicht einfach mit "Stabilität ist toll" wegdiskutiert werden.
Man braucht nichts wegzudiskutieren. Schau einfach in Länder die keine oder eine zu niedrige Hürde haben und was für ein Quark da abgeht. Vernünftige Alternativvorschläge zur 5%-Hürde sind willkommen.
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GPC schrieb:
earli schrieb:
Ich stimme dir zu, dass es schwieriger wird. Aber das ist kein Argument, weil die andere Seite, nämlich dass Millionen Wähler ignoriert werden, viel schlimmer ist.
Es ist nur in der Theorie schlimmer. In der Praxis erhält man vernünftige Koalitionen und Parteien, die versuchen ein breites Themenfeld abzudecken. Das ist beides wünschenswert und sinnvoll.
Das ist einfach zu viel des Guten, und kann nicht einfach mit "Stabilität ist toll" wegdiskutiert werden.
Man braucht nichts wegzudiskutieren. Schau einfach in Länder die keine oder eine zu niedrige Hürde haben und was für ein Quark da abgeht. Vernünftige Alternativvorschläge zur 5%-Hürde sind willkommen.
Sie decken alle Themen ab, aber die Frage ist, was sie tun. Sie decken die Themen Internet und Urheberrecht ab, aber sie kommen dann auf so tolle Ideen wie Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung und dass 70 Jahre Urheberrecht nach dem Tod des Musikers nicht genug wären.
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GPC schrieb:
Vernünftige Alternativvorschläge zur 5%-Hürde sind willkommen.
Einen zweiten Wahlgang einführen, bei dem nur noch die Parteien antreten die im ersten Wahlgang über 5% waren?
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Schneewittchen schrieb:
Zum Thema Mindestlohn: Sinnvoll wäre hier, die Unternehmen steuerlich zu begünstigen, die ihre Arbeitnehmer fair bezahlen.
Was ist fair?
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scrontch schrieb:
GPC schrieb:
Vernünftige Alternativvorschläge zur 5%-Hürde sind willkommen.
Einen zweiten Wahlgang einführen, bei dem nur noch die Parteien antreten die im ersten Wahlgang über 5% waren?
Noch Besser:
Aus den Ergebnissen des ersten Wahlgangs (mit 5%-Hürde) werden alle möglichen Koalitions-Kombinationen errechnet die über 50% sind.
Davon abgezogen werden Koalitionen die von ihren Mitgliedsparteien von vorneherein ausgeschlossen werden.
Die übrigbleibende Koalitionsliste bildet die Grundlage für den zweiten Wahlgang.
(man wählt keine Partei sondern direkt die Koalition)
Die Koalition mit den meisten Stimmen im zweiten Wahlgang regiert. Punkt.
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scrontch schrieb:
Schneewittchen schrieb:
Zum Thema Mindestlohn: Sinnvoll wäre hier, die Unternehmen steuerlich zu begünstigen, die ihre Arbeitnehmer fair bezahlen.
Was ist fair?
Das muss man festlegen, aber das schaffen selbst die Amis, die nicht gerade als sozialistisch verschriehen sind.
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hallo
earli schrieb:
Sie decken alle Themen ab, aber die Frage ist, was sie tun. Sie decken die Themen Internet und Urheberrecht ab, aber sie kommen dann auf so tolle Ideen wie Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung und dass 70 Jahre Urheberrecht nach dem Tod des Musikers nicht genug wären.
Und jetzt geh mal vor die tür und frag, ob die leute das wollen. den meisten ist es egal und viele finden netzsperren gut. auch das urheberrecht halt seine befürworter. tu doch bitte nicht so, als wäre das alles anders, wenn es keine 5% hüde gebe. der zusammenhang ist komplett von dir erfunden.
chrische
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earli schrieb:
scrontch schrieb:
Was ist fair?
Das muss man festlegen, aber das schaffen selbst die Amis, die nicht gerade als sozialistisch verschriehen sind.
Auf was beziehst Du dich da genau?
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scrontch schrieb:
Aus den Ergebnissen des ersten Wahlgangs (mit 5%-Hürde) werden alle möglichen Koalitions-Kombinationen errechnet die über 50% sind.
Davon abgezogen werden Koalitionen die von ihren Mitgliedsparteien von vorneherein ausgeschlossen werden.
Die übrigbleibende Koalitionsliste bildet die Grundlage für den zweiten Wahlgang.
(man wählt keine Partei sondern direkt die Koalition)
Die Koalition mit den meisten Stimmen im zweiten Wahlgang regiert. Punkt.Damit würdest du Parteien bestrafen, die im ersten Wahlgang viele Stimmen erreichen und dementsprechend viele verschiedene Koalitionen bilden können.
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earli schrieb:
Sie decken alle Themen ab, aber die Frage ist, was sie tun. Sie decken die Themen Internet und Urheberrecht ab, aber sie kommen dann auf so tolle Ideen wie Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung und dass 70 Jahre Urheberrecht nach dem Tod des Musikers nicht genug wären.
Das sind zwei Themen, die jetzt zufällig von der Piratenpartei entsprechend deinen Vorstellungen gehandelt werden. Und wie sieht's mit Wirtschafts-, Gesundheits-, Verteidigungs-, Entwicklungs- und Außenpolitik aus (Es geht mir bei der Frage nicht speziell um die Piraten)? Haben Kleinstparteien zu diesen Themen was relevantes zu sagen? Wenn ja, dann werden sie über kurz oder lang die 5% Hürde reißen. Wenn nein, dann ist ihr einziges bzw. ihre wenigen Themen einfach nicht relevant genug für eine kritische Masse an Wählern.
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chrische5 schrieb:
hallo
earli schrieb:
Sie decken alle Themen ab, aber die Frage ist, was sie tun. Sie decken die Themen Internet und Urheberrecht ab, aber sie kommen dann auf so tolle Ideen wie Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung und dass 70 Jahre Urheberrecht nach dem Tod des Musikers nicht genug wären.
Und jetzt geh mal vor die tür und frag, ob die leute das wollen. den meisten ist es egal und viele finden netzsperren gut. auch das urheberrecht halt seine befürworter. tu doch bitte nicht so, als wäre das alles anders, wenn es keine 5% hüde gebe. der zusammenhang ist komplett von dir erfunden.
chrische
Du, ich saß im Bundestag, als es um die Netzsperren ging. Es war die Expertenanhörung noch vor der Wahl 2009, und alle Experten - vom Industrievertreter bis zum Bürgerrechtler - waren sich einig dass die Netzsperren wirkungslos sind und die Kollateralschäden groß. Frau von der Leyen war nichtmal anwesend. Das war eh eine Wahlkampfaktion, zuständig war nämlich das Wirtschaftsministerium, nicht das Familienministerium.
Die Rechtsexperten haben sogar gewarnt, dass das ganze verfassungswidrig sein könnte, weil auch das Bundeswirtschaftsministerium eigentlich zu weit geht und sich in die Kriminalitätsbekämpfung einmischt, was Ländersache ist.
Am Ende wurde den Experten direkt ins Gesicht geschlagen indem diese Anhörung bei der Entscheidung vollkommen ignoriert wurde.Du solltest dir wirklich mal mit eigenen Augen angucken, wie die Dinge da ablaufen!
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scrontch schrieb:
earli schrieb:
scrontch schrieb:
Was ist fair?
Das muss man festlegen, aber das schaffen selbst die Amis, die nicht gerade als sozialistisch verschriehen sind.
Auf was beziehst Du dich da genau?
In den USA gibt es allgemeinen Mindestlohn von $7.25 pro Stunde. In vielen Bundesstaaten und Städten sogar noch höher.
