iPhone-Verbot -- Hat Apple sich in den Fuß geschossen?
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Sofortiges Verkaufsverbot für iPhones
Bei dem Urteil handelt es sich um ein Versäumnis-Urteil, also einen Schuldspruch, der zustande kam, da Apple es versäumte, auf die Anschuldigungen von Motorola zu reagieren. Laut Urteil darf Apple in Deutschland keine „mobilen Geräte“ mehr vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen. Dieses Patent wurde Motorola 2003 zugesprochen und beschreibt „ein Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“. In welcher Form das iPhone und eventuell auch das iPad mit 3G dagegen verstoßen, ist uns derzeit noch nicht bekannt.
http://business.chip.de/news/Urteil-Apple-darf-iPhone-nicht-mehr-verkaufen_52633688.html
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Ein Softwarepatent in Deuschland. Komisch.
Garantiert auch ein Trivialpatent, weshalb es schon zweimal hinfällig wäre.
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volkard schrieb:
Ein Softwarepatent in Deuschland. Komisch.
Garantiert auch ein Trivialpatent, weshalb es schon zweimal hinfällig wäre.Du, das ist keine Garantie, in Deutschland Recht zu bekommen.
Seit folgender Geschichte glaub ich gar nichts mehr:
http://www.gamm-ev.de/pdf_file/RB_01_07.pdf(ab Seite 18)
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volkard schrieb:
Ein Softwarepatent in Deuschland. Komisch.
Garantiert auch ein Trivialpatent, weshalb es schon zweimal hinfällig wäre.Der Vorteil, wenn sich die großen Firmen so einen "Geistigeseigentum"-Krieg liefern: die haben genug Anwälte und Ressourcen, um sich ihre Patente und Geschmacksmuster gegenseitig zu zerkloppen. Außerdem zeigt es schön öffentlichkeitswirksam, wie kaputt das Patentsystem doch ist.
Es geht um die Patente
http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/originalDocument?FT=D&date=20030319&DB=EPODOC&locale=en_EP&CC=EP&NR=1010336B1&KC=B1
http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/originalDocument?FT=D&date=20020220&DB=EPODOC&locale=en_EP&CC=EP&NR=0847654B1&KC=B1
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Also irgendwie ist der Artikel ziemlich merkwürdig. Da wird groß getitelt "Apple darf iPhone nicht mehr verkaufen", dann von einem Verkaufsverbot von Geräten, die gegen ein gewisses Patent verstoßen gesprochen und schließlich angemerkt, dass unklar ist, in welcher Form iPhone/iPad dagegen verstoßen. Was man heutzutage alles an Schlagzeilen auf einem von Mutmaßungen nur so strotzenden Blogeintrag generieren kann (wobei ich den nur überflogen habe). Naja, wenn's hilft diesen Patentrechts-Kindergarten mal öffentlichkeitswirksam zu demontieren, soll's mir nur recht sein.
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Walli schrieb:
Also irgendwie ist der Artikel ziemlich merkwürdig. Da wird groß getitelt "Apple darf iPhone nicht mehr verkaufen", dann von einem Verkaufsverbot von Geräten, die gegen ein gewisses Patent verstoßen gesprochen und schließlich angemerkt, dass unklar ist, in welcher Form iPhone/iPad dagegen verstoßen. Was man heutzutage alles an Schlagzeilen auf einem von Mutmaßungen nur so strotzenden Blogeintrag generieren kann (wobei ich den nur überflogen habe). Naja, wenn's hilft diesen Patentrechts-Kindergarten mal öffentlichkeitswirksam zu demontieren, soll's mir nur recht sein.
Es steht aber drin, dass Apple die Echtheit des Dokuments bestätigt hat.
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Die habe ich auch nicht angezweifelt. Soweit ich das sehe, wird aber ein Verkaufsverbot verhängt für Geräte, die gegen das Patent verstoßen, was wohl (zumindest laut dem Chip-Artikel) noch zu klären ist. Auch in dem Blogeintrag wird an keiner Stelle das iPhone erwähnt. Ich kritisiere hier, dass mittlerweile jeder, nur um den anderen voraus zu sein, halbgare Nachrichten raushaut.
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rüdiger schrieb:
volkard schrieb:
Ein Softwarepatent in Deuschland. Komisch.
Garantiert auch ein Trivialpatent, weshalb es schon zweimal hinfällig wäre.Der Vorteil, wenn sich die großen Firmen so einen "Geistigeseigentum"-Krieg liefern: die haben genug Anwälte und Ressourcen, um sich ihre Patente und Geschmacksmuster gegenseitig zu zerkloppen. Außerdem zeigt es schön öffentlichkeitswirksam, wie kaputt das Patentsystem doch ist.
Es geht um die Patente
http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/originalDocument?FT=D&date=20030319&DB=EPODOC&locale=en_EP&CC=EP&NR=1010336B1&KC=B1
http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/originalDocument?FT=D&date=20020220&DB=EPODOC&locale=en_EP&CC=EP&NR=0847654B1&KC=B1
Ja, aber es ist eine Art "Justizindustrie", die Millionen nutzloser Juristen, Sachbearbeiter und Patentanwälte Glauben macht, nützliche Mitglieder der Gesellschaft zu sein, statt ehrlicherweise alte Damen zu überfallen und Drogen an Jugendliche zu vertickern.Wie schon mal erzählt: Medion hat vor zwei Jahren wegen eines nicht mehr genutzten Markennamens einen mittelständischen 50- Mann- Betrieb vernichtet. Daß das unter deutscher Gerichtsbarkeit geht, ist alleine schon eine Schande, beim Patentrecht steuert die EU auf die kranken US Zustände hin.
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