Das Ende des Islaendischen Staatskonkurses - anti-griechischer Weg!



  • Prof84 schrieb:

    neo-liberalen Politiker zur Hoelle geschickt

    Ganz im Gegenteil, die Isländer haben das Problem eben gerade auf die neoliberale Art gelöst.



  • Hi Earli,

    earli schrieb:

    Prof84 schrieb:

    neo-liberalen Politiker zur Hoelle geschickt

    Ganz im Gegenteil, die Isländer haben das Problem eben gerade auf die neoliberale Art gelöst.

    nicht neoliberal sondern ordoliberal, das ist schon in der Sache ein kleiner Unterschied.

    Gruß Mümmel



  • @Muemmel

    Feine Differenzierung.

    Btw, der Verlängerungs
    antrag von Griechenland wurde gerade abgelehnt.



  • Hi Prof 84,

    Prof84 schrieb:

    @Muemmel
    Feine Differenzierung.

    aber entscheidende. "Einfach mal in Deutschland im Schuldensog: Der Weg vom Bürgen zurück zum Bürger" von Paul Kirchhof nachlesen.
    http://www.amazon.de/Deutschland-Schuldensog-Bürgen-zurück-Bürger/dp/3406640435/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1424362355&sr=8-1&keywords=deutschland+im+schuldensog.+der+weg+vom+bürgen+zurück+zum+bürger

    Eins der besten Bücher von einem der's wirklich versteht. Leider etwas trocken zu lesen, ist halt kein Journalist sondern ehrlicher Wissenschaftler und Visionär.
    Der Mann, den Schröder damals als "jener Professor aus Heidelberg" verunglimpfte und Deutschland damit um die Chance eines guten Steuersystems brachte.

    Gruß Mümmel



  • @muemmel: Eben nicht ordoliberal. Ordoliberalismus ist pseudoliberale Staatskorruption.



  • Passt leider auch hierher:
    http://www.heute.de/wohlfahrtsverband-immer-mehr-armut-in-deutschland-37242656.html
    http://www.sueddeutsche.de/politik/armutsbericht-so-zerrissen-ist-deutschland-1.2358723

    @earli:
    Beziehst Du Dich jetzt auf den letzten Post von muemmel oder die Island-Lösung?

    @muemmel:
    Aufgrund Überlastung kann ich im Moment keine Sendezeit für neue Informationskanäle erübrigen. - Vielleicht ein Abstract zum Buch ... ?!? 🙂

    Jetzt motzt Gabriel gegen Schäuble ... Wer hat das sagen?! 😃



  • Jetzt hängt euch mal bissl rein. Kann doch nicht sein, dass wir die nicht wieder auf Kurs bekommen, ohne den Euro zu verkratzen.

    Notfalls muss man eben die Ansiedlung von Produktionsstätten durch die EU fördern und dauerhaft subventionieren, wird doch in der Landwirtschaft längst gemacht. Gleichzeitig mit einem Schuldenschnitt und beibehaltung des Sparkurs.

    War das jetzt so schwer??



  • 011 schrieb:

    Jetzt hängt euch mal bissl rein. Kann doch nicht sein, dass wir die nicht wieder auf Kurs bekommen, ohne den Euro zu verkratzen.

    Notfalls muss man eben die Ansiedlung von Produktionsstätten durch die EU fördern und dauerhaft subventionieren, wird doch in der Landwirtschaft längst gemacht. Gleichzeitig mit einem Schuldenschnitt und beibehaltung des Sparkurs.

    War das jetzt so schwer??

    Ein Schuldenschnitt der Griechenland was genau bringen soll? Auf 3/4 der Schulden zahlt Griechenland aktuell keine Zinsen und der Größteil der Schulden wird erst ab 2020 fällig.

    Hier zB Mal ein "lustiger" Satz von dem Brief aus Griechenland:

    The Greek authorities recognise that the procedures agreed by the previous governments were interrupted by the recent presidential and general elections and that, as a result, several of the technical arrangements have been invalidated.

    http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-02/griechenland-fristverlaengerung-eurogruppe-brief

    Wie kann man sowas bitte als Grundlage/erste Schritt für Verhandlungen bezeichnen. Haben in Europa alle das lesen verlernt?



  • Hi Prof84,

    Prof84 schrieb:

    @muemmel:
    Aufgrund Überlastung kann ich im Moment keine Sendezeit für neue Informationskanäle erübrigen. - Vielleicht ein Abstract zum Buch ... ?!? 🙂

    Im Grunde geht es nicht um Neoliberalismus als ungebremster Raubtierkapitalismus sondern um Soziale Marktwirtschaft nach Adenauer und Erhardt mit sehr viel Freiheit in der Wirtschaftsgestaltung aber gleichzeitig sehr klaren Regeln und Vorgaben um Entgleisungen zu vermeiden. Ähnlich wie es z.B. Neuseeland realisiert hat.
    Hier mal das Inhaltsverzeichnis des Buches:

    A. Übermäßige Staatsverschuldung
    I. Der Krisenbefund
    l. Stetig wachsende Schulden
    2. Die Staatsschuld im europäischen Vergleich
    3. Finanzkraft und Schulden
    4. Steigende Zinsverpflichtungen
    5. Steuereinnahmen und Schulden
    6. Entsolidarisierung durch Überforderung des Staates
    7. Besondere Risiken
    8. Verbindlichkeit des Rechts und Sog des Geldes
    a) Entwertung der europarechtlichen Stabilitätsmaßstäbe
    b) Zweckwidrige Verwendung von Vorsorgefonds
    c) Scheinbarer Subventionsabbau
    d) Bevorzugende Steueränderungen
    e) Maßstabloser Länderfinanzausgleich

    II. Rechtfertigungslehren zur Staatsverschuldung
    l. „Furchtbarste Geißel" oder eine der „segensreichsten Institutionen"
    2. Verschuldung in Höhe der Investitionssumme
    3. Konjunktursteuerung
    a) Magie im Recht
    b) Zwei Schwächen kreditfinanzierter Konjunktursteuerung

    III. Folgen des Übermaßes
    1. Verwendung von Steuererträgen nicht für Allgemeinaufgaben
    2. Vorbelastung der Zukunft
    3. Rettungsschirme und Garantieversprechen
    a) Die Regel: Geldzuwendung als Entgelt, Subvention, Entschädigung
    b) Begünstigung systemisch verbundener Unternehmen
    c) Formen moderner Feudalherrschaft
    4. Gefährdung der inneren Souveränität
    a) Abhängigkeit vom Kapitalmarkt
    b) Die Ratingagenturen
    c) Staaten als Gegenstand des Ratings
    d) Krise der Generationengerechtigkeit

    IV. Leistungsfähigkeit des Rechts
    l. Verlust des Rechtsgedankens
    2. Der Drang zum Mehr und das Maß des Rechts
    3. Rechtliches Maß und ökonomisch Mögliches
    4. Abstraktion in Zahlen und Bilanzen
    5. Gesamtwirtschaftliche Statistiken
    6. Rechtsschwäche durch Sprachschwäche

    B. Verbindlichkeit des Rechts

    I. Privatkredit und Staatsschuld
    1. Schuld und Schulden
    l. Schuld und Schulden
    a) Das Einlösungsvertrauen der Geldwirtschaft
    b) Darlehensvermittelte Wirtschaftskraft
    c) Der Darlehensschuldner
    2. Staatsfinanzierung in der Zeit

    II. Die vertragliche Rückzahlungspflicht
    l. Nichtrückzahlung als Geschäftsgrundlage
    2. Bestandteil eines Konzeptes der Staatssanierung

    III. Dauerzinsen bei Darlehen ohne Rückzahlungswillen
    l. Die unerfüllt bleibende Schuld
    2. Die zerstörende Macht langfristiger Zinslasten
    3. Gesamtzinslast allenfalls bis zu 100 Prozent der Darlehenssumme

    IV. Verletzung grundgesetzlicher Kreditschranken
    l. Die Staatsverschuldung als stetige Rechtsverletzung
    2. Die alte Schuldenbremse des GG und der Übergang zur neuen
    Schuldenbremse
    a) Der Weg in die deutsche Schuldenkrise
    b) Art. 115 GG alte Fassung - die verfehlte Investitionsgrenze
    c) Der Übergang zur neuen Schuldenbremse

    V. Verletzung europarechtlicher Kreditschranken
    1. Verstoß gegen die Verschuldensobergrenze
    2. Der Weg zurück zum Recht auf schwankendem Rechtsboden
    a) Marktabhängige Zinsen
    b) Finanzielle Eigenverantwortlichkeit
    c) Außergewöhnliche Ereignisse
    d) Die gesamtwirtschaftliche Vermögensbilanz

    VI. Annäherung an das Recht, keine Pflicht zur Untätigkeit
    l. Geschriebenes Recht gibt keine Antwort
    2. Not braucht ein Gebot
    3. Überdehnung von Rechtstatbeständen
    4. Annäherung an den rechtlich gebotenen Zustand

    VII. Legitimation der Annäherung in größtmöglicher
    Rechtsbindung
    1. Der Ausgangsbefund
    2. Rückkehr zu Verantwortlichkeitsstrukturen
    3. Das Konzept der Stabilitätsgemeinschaft

    C. Vermeiden neuer Schulden

    I. Abschirmen des Staatshaushaltes gegen fremden Zugriff
    1. Die Steuerzahler finanzieren ihre gemeinsamen Anliegen
    2. Anerkennung dieser Haushaltsautonomie durch die europäischen
    Verträge
    3- Rechtsfolgen solidarischer Hilfe
    II. Das neue europäische und deutsche Staatsschuldenrecht

    l. Die neuen grundgesetzlichen Grenzen der Staatsverschuldung
    a) Materieller Haushaltsausgleich und die Ausnahmen
    b) Die 0,35-Prozent-Grenze
    c) Kreditaufnahme in außergewöhnlichen Fällen
    d) Konjunkturbedingte Kredite
    e) Verpflichtung auf europäische Stabilitätsmaßstäbe
    2. Der europäische Verbund der Stabilität im Recht
    a) Der neue Stabilitäts- und Wachstumspakt
    b) ESM-Vertrag
    c) Der Fiskalvertrag
    d) Das Problem der konjunkturbedingten Kreditaufnahme
    e) Der Anpassungspfad

    III. Budgettechnische Verselbständigung der Schulden
    l. Transparenz in einer Sonderverwaltung
    2. Das Verbot haushaltsflüchtiger Schulden
    3. Warnfunktion der vervaltungstechnischen Verselbständigung
    4. Entwicklungsgerechte Darstellung der Schulden

    IV. Gegenwärtige Merklichkeit der Staatsschulden
    1. Das Beharren auf weiterer Verschuldung
    2. Je höher die Schuld, desto geringer die Staatsleistung

    V. Konzeptionelles Sparen
    1. Normalisierung auf Normalwegen
    2. Aufgaben, Verfahren, Ausstattungen, Einnahmestrukturen
    3. Exemplarische Anregungen

    VI. Aufgaben der öffentlichen Hand
    l. Pflichtaufgaben
    2. Kompetenzrechtlich vorausgesetzte Aufgaben
    3. Intensität der Aufgaben
    4. Schwerpunkte staatlicher Eigenverantwortlichkeit

    VII. Der öffentliche Dienst
    l. Das Amt
    2. Stellenabbau in der Bundesverwaltung
    a) Stelleneinsparungen
    b) Aufgabenverringerung oder Aufgabenerleichterung
    c) Der Abwägungsauftrag

    VIII. Wachstum durch Kinder
    1. Nachhaltiges Wachstum dank der Kindergeneration
    2. Sechs Erneuerungserwägungen

    IX. Subventionsabbau
    l. Die Rechtspflicht zum Subventionsabbau
    2. Verzicht auf Steuersubventionen
    a) Verhältnismäßigkeit und Gleichheit
    b) Intransparenz der Steuersubventionen
    3. Zurückhaltung bei den Leistungssubventionen
    a) Wirkungen und Arten
    b) Ausnahmeinstrument
    c) Strukturelle Entbehrlichkeit

    X. Finanzausgleich
    1. Ursache wachsender Verschuldung, kein Gegenmittel
    a) Eigenständigkeit und Solidarität
    b) Das Deckungsquotenverfahren
    c) Haushaltsnotlagen
    d) Eigenverantwortliche Krisenvorsorge
    2. Das dreistufige Verteilungsrecht: GG, Maßstäbegesetz, FAG
    a) Generalklauselartiger Regelungsauftrag
    b) Maßstabgebung
    3. Vierstufiger Ausgleich
    4. Kein Verschuldungswettlauf
    5. Der konzeptionelle Weg zur Nullverschuldung

    D. Schuldenabbau

    I. Nominalwachstum ausschließlich zur Schuldentilgung
    1. Der Auftrag zum Defizitabbau ab 2011
    2. Erforderlichkeit von Sondermaßnahmen
    3. Rückholen der Entscheidung in das Parlament
    4. Entschuldung aus den Haushaltszuwächsen

    II. Staatenresolvenzordnung
    1. Verpflichtung auf eine Sanierungsgerechtigkeit
    2. Die Souveränität des Staates
    3. Beteiligung der Gläubiger an der Staatssanierung
    4. Die Staatenresolvenz
    5. Rechtsgrundlagen

    III. Staatshilfe allenfalls auf Gegenseitigkeit
    1. Fremdhilfe als Ausnahme
    2. Verteilungsgerechtigkeit und Tauschgerechtigkeit
    3. Nutzung fremder Früchte
    4. Gegenseitigkeit und Solidarität
    5. Die Rechtsfolge

    IV. Steuererhöhungen
    1. Ausrichtung der Ausgaben auf die Steuereinnahmen
    2. Rückgabe des Steueraufkommens an die Allgemeinheit der Inländer
    3. Das Maß der Steuergewalt
    a) Traditionelle Mäßigung der Steuerlast
    b) Schutz durch die Eigentumsgarantie
    c) Der Weg zur grundrechtlichen Mäßigung der Yerschuldenskompetenz
    4. Die freiheitsgerechte Ausgestaltung des Steuerzugriffs
    a) Nutzung der gemeinschaftlichen Erwerbsstruktur
    b) Stärkung der Erwerbs- und Tauschgrundlagen

    V. Die Finanztransaktionsteuer
    1. Die möglichen Abgabetypen
    2. Die Tobin-Steuer
    3. Die Besteuerung aller Finanztransaktionen
    a) Finanzwetten
    b) Ergänzende Regeln
    4. Wirkungen der Finanztransaktionsteuer
    a) Die Besteuerungslücke
    b) Die Lenkungswirkung
    c) Die Ertragswirkung

    VI. Einmalige Vermögensabgabe
    l. Einmalige, auf zehn Jahre gedehnte Abgabe auf Großvermögen
    2. Vermögensteuer und einmalige Vermögensabgabe
    3. Der finanzverfassungsrechtliche Maßstab
    a) Finanzzweck
    b) Drei Vorgaben für einmalige Vermögensabgaben
    c) Die gegenwärtige Staatsschuldenkrise
    4. Eigentumsrechtliche Grenzen von Vermögensabgaben
    a) Vermögensteuer
    b) Einmalige Vermögensabgaben
    5. Gleichheitsgerechte Bemessung und Erhebung der Vermögensabgabe

    VII. Umwidmung von Steuererträgen
    1. Grundsatz: Autonome Verwendung der Steuererträge
    a) Demokratischer, grundrechtlicher, finanzverfassungsrechtlicher
    Geltungsgrund
    b) Das Beispiel der Wiedervereinigung
    2. Der Solidaritätszuschlag
    a) Die Ziele des Gesetzgebers
    b) Politische Zweckbindung
    c) Zeitliche Begrenzung
    d) Wegfall des Finanzierungszwecks
    e) Fortführung der Ergänzungsabgabe zum Schuldenabbau
    3. Die Erbschaftsteuer
    a) Rechtfertigung der Erbschaftsteuer
    b) Die Herkunft des Erbes verpflichtet auf die Zukunft
    c) Ertragswirkung

    VIII. Sanierung durch Veräußerung von Staatsvermögen
    1. Der Auftrag zur Überprüfung von Staatsvermögen
    2. Das Vermögen des Staates
    a) Vermögen des Bundes
    b) Vermögen der Länder
    3. Staatsvermögen als Funktionsbedingung staatlicher Tätigkeit
    a) Verwaltungsvermögen
    b) Finanzvermögen
    4. Privatisierungsauftrag
    5. Verkappte Kreditaufnahmen
    6. Vorsorgevermögen

    IX. Schuldentilgung durch Inflation?
    1. Die Stabilitätsgarantie
    a) Verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Geltungsgrund
    b) Unaufgebbare Haushaltsverantwortung des Parlaments
    c) Gewährleistungsversprechen
    2. Geldwert und Eigentumsgarantie
    a) Das Geld als Schutzgut der Eigentumsgarantie
    b) Die Gemeinschaftsabhängigkeit des Geldwertes
    c) Das Einlösungsvertrauen als Grundlage des Geldwertes
    3. Gleichheitswidrige Betroffenheit der Geldeigentümer

    E. Ein rechtlich stabiler Sanierungsweg - Ergebnisse -
    Anlagen



  • eMpTy schrieb:

    011 schrieb:

    Jetzt hängt euch mal bissl rein. Kann doch nicht sein, dass wir die nicht wieder auf Kurs bekommen, ohne den Euro zu verkratzen.

    Notfalls muss man eben die Ansiedlung von Produktionsstätten durch die EU fördern und dauerhaft subventionieren, wird doch in der Landwirtschaft längst gemacht. Gleichzeitig mit einem Schuldenschnitt und beibehaltung des Sparkurs.

    War das jetzt so schwer??

    Ein Schuldenschnitt der Griechenland was genau bringen soll? Auf 3/4 der Schulden zahlt Griechenland aktuell keine Zinsen und der Größteil der Schulden wird erst ab 2020 fällig.

    Naja, 1/4 bei 30% kann schon viel sein. Aber, gut. Wenn die Zinsbelastung "erträglich" ist, wäre dieser Punkt schon erledigt.

    Die Sparmaßnahmen wurden auch schon größtenteils umgesetzt?

    Bleibt nur die Frage offen, wie die exportieren oderund sich als urlaubsland etablieren können. Wenn die weiterhin denken, dass die aus dem Sumpf rauskommen, indem die sich intern das Geld zuschieben, dann gute Nacht!





  • Prof84 schrieb:

    Es gibt ein Leben nach dem Staatskonkurs:
    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/island342.html
    http://de.m.wikipedia.org/wiki/Islands_Finanzkrise_2008–2011
    http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/734062/Das-Wunder-von-Island

    Die hatten es nach 5 Jahren hinter sich und haben die Banker sowie neo-liberalen Politiker zur Hoelle geschickt.
    Nix Banken Bailout!

    Ergo waere der optimale Kurs fuer Griechenland gewesen:
    - Staatskonkurs (Hair cut oder delay auslaendischer Tilgung)
    - Drachmen Einfuehrung neben dem Euro
    - Bankenverstaatlichung
    - Bailout der Kleinsparer
    - Aufbau Sued

    Das Paradoxe ist 7 Jahre spaeter ist das immer noch das kleinste Uebel. Nur zwei Billionen Bailout in der EU spaeter, 10 vH Arbeislosenquote mehr und etwa 10vH BIP Ressesion.
    Fuer den Preis haetten wir komplett aufraeumen koennen. 😡

    Hier wurden post-mortem schlechte Plaene entwickelt, um die schlechten Zuege zu rechtfertigen. 🙄

    "Die Herschafft der Dummen ist unueberwindlich, ..."

    http://app.handelsblatt.com/politik/international/oekonomen-zur-griechenland-krise-nur-die-drachme-kann-die-griechen-retten/11528500.html

    Wieso hat das so lange gedauert?
    Der Post steht schon fasst zwei Wochen hier. 🙄


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