patent
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hiho,
an wenn müsste ich mich bezüglich patent anmeldung wenden? (patentamt ist klar :p) adresse oder so wäre fein
und wie lange dauert sowas? was kostet ein patent in der regel? gibts da pauschalbeträge oder immer je nach anmeldung?
danke
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Was ich gehört habe : Dauer : 2 Jahre oder so. Patentamt ist meine ich in München. Kosten wenn du es selber machst : ca 500 euro. Es ist aber ein Patentanwalt zu Empfehlen, damit das wasserdicht formuliert wird. Eigentlich ist das als Privatperson sowiso schlecht, weil du kaum gegen einen großen Konzern klagen kannst, der dein Patent verletzt. Der hat nämlich zig Anwälte und eine Menge Geld um den Prozess zu führen.
Ach ja, fallst du arbeitest : Du musst deine Idee zuerst deinem Arbeitgeber anbieten, der hat das Erstverwertungsrecht... Egal ob es was mit deinem Job zu tun hat oder nicht...
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etechniker schrieb:
Ach ja, fallst du arbeitest : Du musst deine Idee zuerst deinem Arbeitgeber anbieten, der hat das Erstverwertungsrecht... Egal ob es was mit deinem Job zu tun hat oder nicht...
ernsthaft und ganz sicher?
wär ja schon etwas happig...
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Für Erfindungen von Arbeitnehmern enthält das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen vom 25. Juli 1957 (ArbEG) besondere Vorschriften; sie sind auch anwendbar, wenn es um das Recht auf ein europäisches Patent geht, wenn der Arbeitnehmer überwiegend in Deutschland beschäftigt ist (Art. 60 Abs. 1 Satz 2 EPÜ). Dabei ist zu unterscheiden zwischen gebundenen Erfindungen (Diensterfindungen) und freien Erfindungen von Arbeitnehmern.
Diensterfindungen sind solche, die während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemacht worden sind (nicht notwendig während der Arbeitszeit) und entweder
aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder
maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebes beruhen (§ 4 Abs. 2).
Sonstige, vom Arbeitsverhältnis unabhängige Erfindungen sind freie Erfindungen, für die im wesentlichen nur eine Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber besteht (§ 4 Abs. 3, §§ 18, 19).Eine Diensterfindung muß der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber unverzüglich melden (§ 5 Abs. 1). Bei der Anzeige muß es sich um eine gesonderte und schriftliche Meldung handeln, bei der kenntlich gemacht sein muß, daß es sich um die Meldung einer Erfindung handelt. Der Arbeitgeber hat das Recht, die Diensterfindung beschränkt oder unbeschränkt in Anspruch zu nehmen (§ 6 Abs. 1).
quelle :
http://www.jura.uni-duesseldorf.de/Dozenten/busche/Gew_RS/WS2001/Meier-Beck/Uebersicht.htmJo, ich finds auch krass, darum weiß ich das auch noch
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Ähm, Moment mal. Wenn ich in einer Softawre Firma als Programmierer arbeite und in meiner Freizeit einen neuartigen Schneebesen erfinde, hat mein Arbeitgeber auch das Erstverwertungsrecht darauf?
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ne das zählt zu den freien erfindungen, es sei denn du arbeitest als programmierer in einer schneebesenherstellungsfabrik dann hättest und könntest du ja erfahrungen aus dem betrieb verwendet haben usw.
bye
tt
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etechniker schrieb:
Was ich gehört habe : Dauer : 2 Jahre oder so. Patentamt ist meine ich in München. Kosten wenn du es selber machst : ca 500 euro. Es ist aber ein Patentanwalt zu Empfehlen, damit das wasserdicht formuliert wird. Eigentlich ist das als Privatperson sowiso schlecht, weil du kaum gegen einen großen Konzern klagen kannst, der dein Patent verletzt. Der hat nämlich zig Anwälte und eine Menge Geld um den Prozess zu führen.
Ach ja, fallst du arbeitest : Du musst deine Idee zuerst deinem Arbeitgeber anbieten, der hat das Erstverwertungsrecht... Egal ob es was mit deinem Job zu tun hat oder nicht...
naja, aber wenn es offensicjtlich ist, das die firma gegen mein patent verstößt, ist es doch mit nem anwalt als freund
im normalfall kein problem oder? *g*
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Recht haben und Recht bekommen sind zwei verschiedene Dinge... Und so ein Prozess kann sich auch über Jahre hinziehen...
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viel interessanter: was hasse denn für n tolles dings
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eh und du glaubst das verrate ich jetzt
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C-O-M-M-A-N-D-E-R schrieb:
naja, aber wenn es offensicjtlich ist, das die firma gegen mein patent verstößt, ist es doch mit nem anwalt als freund
im normalfall kein problem oder? *g*Wer einen Freund oder anderen Bekannten als Anwalt einsetzt, hat IMHO generell ein sehr großes Problem.
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wieso?
wenn mein nachbar anwalt ist kann ich ihn doch als als diesen nutzen oder nicht? ich sehe da das problem jetzt nicht?!
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Klar kannst du das. Was versprichst du dir denn davon? Ist dein Nachbar überhaupt ein Anwalt, der sich auf Patentrecht spezialisiert hat?
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Obs jetzt nen Vorteil ist, mag mal dahingestellt sein, aber nen Nachteil seh ich da auch nicht. Patentanwalt mag natürlich für diese Sache geeigneter sein, aber deine Aussage hörte sich jetzt so an, als wenn man das nicht dürfe, oder als ob man vor Gericht schlechtere Karten hätte, nur weil man seinen Nachbarn als Anwalt hat.