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chrische5 schrieb:
Daniel E. schrieb:
Monarchien treffen das schon eher; selbst in absolutistischen Zeiten wären heutige Zustände vom Monarchen niemals durchzusetzen gewesen. Sowohl von der zu tragenden Abgabenlast her, wie auch von den persönlichen Freiheiten: Du glaubst doch im ernst nicht, Ludwig XIV hätte 50% des Vermögens der Bürger einziehen können oder so etwas Absurdes wie zB ein Rauchverbot durchsetzen? So eine Gängelung gab's erst mit dem heutigen Staatswesen.
Ehrlich gesagt, weiß ich nicht wie du behaupten kannst, dass eine absolutistische Monarchie wie die von Ludwig XIV, keine sinnfreien Gestze durchsetzen kann.
Solche Gesetze hat es jedenfalls nicht gegeben -- u.a. deshalb, weil sich der Adel für den Pöbel überhaupt nicht interessiert hat. Schau dir halt an, welche Macht die "absolutistischen Fürsten" wirklich hatten: so "absolutistisch" war das nicht, heutigen Staaten räumen wir viel mehr Rechte ein.
Daniel E. schrieb:
Und natürlich funktioniert Demokratie bei uns genau so, wie B. Franklin das beschreibt. Bist Du während Bundestagswahlen immer im Ausland oder im Winterschlaf? Jede Partei macht Versprechungen an eine bestimmte Gruppe zu Lasten einer anderen, und dann entscheidet "das Volk", was denn nun zu geschehen hat. Eine Art Auktion per Stimmzettel, allein legitimiert dadurch, daß sich hinterher eine Mehrheit dafür ausgesprochen hat. Selbst die verfassungsmäßigen Rechte werden immer "durch weitere Gesetze eingeschränkt".
Auch das halte ich für eine sehr zugespitze Darstellung der Ereigenisse. Ist es vielmehr so, dass gerade in Deutschland mit seinem Mix aus Mehrheits- und Verhältnisswajlrechts genau das nicht passieren kann.
Aha. Also gibt es keine Umverteilung in Deutschland. Weiter im Text.
Es ist doch nicht so, dass eine Partei verspricht, dass Sie dies und jenes tut und nach der wahl dies genau so durchsetzen kann. Da sppricht die Presse und der Mob wieder von Politikern, die immer alle Ihre Versprechen brechen und so weiter. Aber in Deutschland ist es zu Glück so dass, man nach fast jeder Wahl eine Koalition machen muss und somit die Interessen der ganzen (ein anzustrebender Zustand) Geselllschaft Rechnung getragen werden muss.
Äh, das ändert aber doch gar nichts.
Partei A möchte Großgruppe (1) X Einheiten Geld zukommen lassen (zu Lasten von Gruppe (3)).
Partei B möchte Großgruppe (2) W Einheiten Geld zukommen lassen (zu Lasten von Gruppe (4)).
In der Regierung kommt eine Koalition von A und B mit der Politik, daß Großguppe (1) nur noch X/2 Einheiten und Großgruppe (2) nur noch W/4 Einheiten erhält, wunderbar, Kompromiß, Fall erledigt? Eher nicht. Jeder Kompromiß mit der dunklen Seite ist ein schlechter Kompromiß und von solchen schlechten Kompromißen wimmelt es in der Tagespolitik. Klar, dabei kommt nicht das maximal mögliche Übel heraus -- das ist aber trotzdem kein Grund, sich zu freuen.
Außerdem bietet gerade die Vielfalt der Abgeordneten immer wieder Platz für neue Meinungen (siehe Heide Simonis). Das Problem in Deutschland ist der vorherrschende Fraktionszwang. Da müsste einfach mehr Meinungsfreiheit da sein. Deswegen bin ich auch von Fan von Minderheitsregierungen, die sich Ihre Mehrheiten abhängig vom Thema und nicht von der Partei suchen müssen.
Ich sehe nicht, wie das ein Problem lösen sollte, selbst wenn man annimmt, daß da noch ein paar Leute eigenständig denken (die Politiker, die letztenendes im Bundestag landen, kommen idR aus dem Staatsdienst und sind immer fast mit der Geburt in die Partei eingetreten und haben diese vollständig durchlaufen. Da düfte vom eigenständigen Denken nicht mehr viel übrig sein.). Mit dem grundlegenden Übel der Politik hat das nichts zu tun.
